Hilden Corona wirkt sich auf die Kommunalwahl aus
Hilden. · Das Wahlamt verlässt das Rathaus und zieht ab Mitte August in ein Ladenlokal im Rathaus-Center. Auf eine Wahlparty wird wegen der Pandemie verzichtet. Die Wahlbezirke bleiben aber erhalten.
Rund 44 000 Hildener sind am 13. September aufgerufen, Bürgermeister, Stadtrat, Landrat und Kreistag zu wählen. Die Landesregierung geht davon aus, dass der Urnengang unter Corona-Bedingungen stattfindet und hat bereits Ende Mai das Wahlgesetz geändert.
Wahlbezirke
Bisher durften Stimmbezirke maximal 2500 Einwohner umfassen. Größere Wahlbezirke mussten in Stimmbezirke aufgeteilt werden. Der Gesetzgeber hat die Einwohnergrenze jetzt auf 5000 erhöht. Deshalb muss Hilden die Wahlbezirke nicht weiter unterteilen. Für die Kommunalwahl werden nur 22 Wahlvorstände gebildet.
Briefwahl
Jedem Wahlbezirk wird ein Briefwahlbezirk zugeordnet. Das beschleunigt die Ermittlung des Wahlergebnisses. Ausgezählt wurde bislang im Bürgerhaus Mittelstraße 40. Unter Corona-Bedingungen reichen die Räume dort nicht aus. Daher werden Briefwahlvorstände auch im Rathaus und im Foyer der Stadthalle untergebracht.
Wahllokale
Zwei Wahllokale waren bislang im Seniorenzentrum Stadt Hilden am Erikaweg 9 und im Seniorenzentrum am Stadtpark (Hofstraße 3) untergebracht. Die rund 1000 Wähler je Wahllokal würden die Bewohner gefährden. Deshalb wird das Wahllokal Seniorenzentrum Stadt Hilden in den innenliegenden Pausenhof der Astrid-Lindgren-Schule (Zur Verlach 42) verlegt. Das Wahllokal Seniorenzentrum Hofstraße 3 wird ersetzt durch das Foyer der Versicherung HDI Service (Pro-Aktiv-Platz 1).
Wahlbenachrichtigung
Die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen wurde vom 16. Juli auf 27. Juli verschoben. Das führt dazu, dass die Wahlbenachrichtigungen erst ab Mitte August versendet werden. Briefwahl ist damit nur etwa vier Wochen lang möglich.
Wahlamt
Das Wahlamt kann nicht wie sonst im Rathaus untergebracht werden. Dort ließen sich die Corona-Abstandsregeln nicht einhalten, so Erster Beigeordneter und Wahlleiter Norbert Danscheidt. Deshalb hat die Stadt im Rathaus-Center ein leer stehendes Ladenlokal vorübergehend angemietet. Besucher werden über eine Art Einbahnstraße zur einen Tür hinein und zu einer anderen herausgeführt. Das Wahlamt öffnet ab Mitte August. Dann können Wähler dort ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Um Menschenansammlungen zu vermeiden, werden die Servicezeiten erweitert: Montag bis Mittwoch, 8 bis 17 Uhr, Donnerstag, 8 bis 19 Uhr, Samstag, 9 bis 13 Uhr.
Wahlsonntag
Die Wahlvorstände erhalten persönliche Schutzausrüstung und Spuckschutzwände. Die Wahlkabinen werden regelmäßig desinfiziert. Die Stadt sorgt für Desinfektionsmittel. Der Landeswahlleiter sieht keine Maskenpflicht für Wähler. Die Stadt bittet trotzdem darum, Mund-Nasen-Masken zu tragen und möglichst eigene Stifte zu benutzen.
Wahlparty
Nach aktuellem Stand sind große Veranstaltungen in geschlossenen Räumen untersagt. Weil nicht abzusehen sei, wie sich die Corona-Lage entwickelt, verzichtet die Stadt auf eine Wahlparty.
