Bürgermeister Schneider ist in Erklärungsnot
In einer Sondersitzung muss er in Sachen Windkraft Rede und Antwort stehen.
Langenfeld. Gegenwind hat es für Langenfelds Bürgermeister Frank Schneider gegeben, als er Mitte April mitteilte, dass zwei geplante Windkraftanlagen nahe der Wasserskianlage in Berghausen vom Tisch sind. Schneider verwies auf ein Artenschutzgutachten und einen ablehnenden Bescheid der Bezirksregierung mit Verweis auf Trinkwasserschutz.
Was erst einmal plausibel klingt, mag die Opposition mit SPD und Grünen an der Spitze so nicht mitmachen. Entsprechend haben die beiden Fraktionen einen Antrag auf eine Sondersitzung des Planungsausschusses gestellt, in der Schneider Rede und Antwort stehen soll. Donnerstag ab 18 Uhr findet sie im Rathaus (Raum 187) statt.
Der Bürgermeister wird sich unangenehmen Fragen stellen müssen. Und das hat keineswegs nur mit Wahlkampfgeplänkel zu tun. Warum zum Beispiel hat er nicht erst einmal die Politik über die Situation informiert? Schließlich gibt es einen gültigen Ratsbeschluss in Sachen Windkraft. Stattdessen erfahren es die Fraktionen aus der Zeitung.
Die Mitteilung aus dem Rathaus kam Mitte April. Schneiders Argumentation, dass bis zu den Kommunalwahlen keine Ratssitzung mehr ist, er aber dennoch informieren wollte, stimmt nur zur Hälfte.
Der Bürgermeister selbst hatte bei Missverständnissen mit der Bezirksregierung darauf hingewiesen, dass ein ablehnendes Schreiben aus Düsseldorf bereits am 23. Januar eingegangen war. Lediglich das Artenschutzgutachten war später fertig. Also hätte Schneider zumindest in Sachen Trinkwasserschutz bereits Ende Januar die Politik informieren können.
In Monheim — gemeinsam mit der Nachbarstadt sollten insgesamt fünf Anlagen entstehen, davon zwei in Berghausen — war man auch vor den Kopf gestoßen. „Wahlkampftaktik“ wurde Schneider vorgeworfen. Denn Windkraftgegnern wie der BGL nahm er den Wind aus den Segeln — wahltaktisch erst einmal klug.
Doch Schneider erntete auch Kritik in den eigenen Reihen. Berghausens CDU mit Johannes Sühs an der Spitze wetterte gegen die „Verschandelung der Landschaft“ durch die Windkraft. Nach Schneiders verkündetem Aus schrieb Sühs am Ende einer Rundmail: „PS: Kommunalwahl: Jetzt können wir Berghausener ja wieder wie gewohnt wählen!“ Ein Schelm, der Böses dabei denkt.
