Felix-Metzmacher-Schule: Jetzt geht’s um jede Stimme
Initiative muss für Bürgerbegehren bis zum 11. Februar 2880 Unterschriften sammeln.
Langenfeld. Kurz vor Weihnachten war die Nachricht wie eine Bombe eingeschlagen: Eine Bürgerinitiative namens „Rettet die Felix-Metzmacher-Schule“ kündigte ein Bürgerbegehren an, das den Abriss des historischen Gebäudes zugunsten eines Neubaus verhindern soll. Aus dem Rathaus hatte keiner mit diesem Antrag gerechnet — schließlich hatte man sich nach langen Diskussionen mit einer Aktionsgemeinschaft „Erhalt der Felix-Metzmacher-Schule“ auf einen Kompromiss geeinigt. Danach sollen Fassadenelemente des alten Gebäudes im Neubau integriert werden. Für die neue Bürgerinitiative ist das aber offensichtlich kein gelungener Kompromiss.
Wie er letztendlich umgesetzt wird, weiß bislang noch niemand. „Zurzeit arbeitet die Verwaltung an einem Raumkonzept für die neue Schule. Bis wir ausgearbeitet haben, wie Fassadenelemente integriert werden können oder wie ein Türmchen aussehen könnte, vergehen noch einige Wochen“, sagt Bürgermeister Frank Schneider. Wochen — in denen die Bürgerinitiative auf Stimmenfang geht.
Bis zum 11. Februar muss sie die eigenhändige Unterschrift von 2880 Langenfeldern zusammenhaben — das sind sechs Prozent der 48 003 Wahlberechtigten. Die Unterschriftenliste wird dann von der Verwaltung auf Gültigkeit überprüft. Schließlich entscheidet der Rat in seiner Sitzung am 19. März, ob er dem Bürgerbegehren zustimmt oder es ablehnt.
Lehnt er es ab, kommt es zum Bürgerentscheid. Dabei muss die Fragestellung klar formuliert sein, so dass der Bürger sie mit Ja oder Nein beantworten kann. Mindestens 15 Prozent aller Wahlberechtigten müssen sich dann gegen den Abriss aussprechen. Erst dann ist der Bürgerentscheid erfolgreich gewesen. Und erst dann werden die Planungen für den Neubau an der Metzmacher Straße fallengelassen.
„Seit dem Bekanntwerden des Bürgerbegehrens hat es viel Verunsicherung gegeben — auch unter den Eltern“, sagt Bürgermeister Frank Schneider. Dafür gebe es jedoch keinen Anlass. „Dass die Gesamtschule kommt, steht fest“, betont er. „Das hängt nicht von dem Ausgang des Bürgerbegehrens ab.“ Erst einmal würden die neuen Schüler ohnehin in der Käthe-Kollwitz-Schule am Fahler Weg starten, bis sie — zumindest nach den aktuellen Planungen — nach etwa dreijähriger Bauzeit in den Neubau an der Metzmacher Straße umzögen.
Wenn sich die Bürger gegen den Abriss des Metzmacher-Gebäudes aussprächen, müsse auf der „grünen Wiese“ neu gebaut werden. „Wo dieser Platz sein soll, wissen wir allerdings nicht“, sagt Schneider. „Wir haben uns bisher mit unseren Planungen selbstverständlich an dem Ratsbeschluss orientiert.“
