Jens Geyer stellt sich gegen seine Landes-SPD
Der Landtagsabgeordnete will die geplanten Soli-Zahlungen so nicht hinnehmen.
Langenfeld/Monheim. Sechs Millionen Euro soll Langenfeld jedes Jahr bis einschließlich 2020 in die Solidaritätsumlage zahlen — Monheim gar 46 Millionen. Damit will das Land armen NRW-Städten helfen. Die Pläne von Rot-Grün stoßen bei den betroffenen Kommunen auf heftigen Widerstand.
Ganz in der Nähe ist auch noch Hilden betroffen, soll 4,3 Millionen Euro bezahlen. Die drei Städte sind der Wahlbezirk des Landtagsabgeordneten JensGeyer (SPD). Der steht nun massiv unter Druck, gibt sich aber überraschend kämpferisch.
Geyer traf sich zu Gesprächen mit den Bürgermeistern Daniel Zimmermann und Frank Schneider. Und stellt fest: „Zahlungen in der diskutierten Höhe würden die Städte überfordern.“ Er verweist darauf, dass sie bereits große Teile ihrer Gewerbesteuer zum Beispiel über die Kreisumlage solidarisch abführen.
Es gibt noch ein Gespräch mit Hildens Bürgermeister. Dann will Geyer das Thema in der Landtagsfraktion neu diskutieren und den Innenminister zum Umdenken bewegen. „Ich meine das ernst“, sagt Geyer. N.J
