Monheim: Kataster kommt nicht in Fahrt
Bauwesen: Mit Hilfe eines GPS-Gerätes soll der Zustand aller städtischer Straßen erfasst werden. Erst aber muss geklärt werden, ob nicht der Datenschutz dagegen spricht.
Monheim. Die Lottenstraße ist kein schöner Anblick. Der Asphalt ist aufgeplatzt, Schlaglöcher stellen Auto-Stoßdämpfer auf die Probe. Stellen wie diese gibt es mehrere im Stadtgebiet. Damit die Stadt einen besseren Überblick über den Zustand ihrer Straßen hat und früher abschätzen kann, wann wieder Reparaturkosten fällig werden, wurde die Verwaltung beauftragt, ein Straßenkataster einzurichten.
Darin sollten die gesamten 110 Kilometer Stadtstraße katalogisiert und der jeweilige Zustand festgehalten werden. Doch bis jetzt ist noch nicht einmal eine Straße erfasst. "Wir sind nicht so weit wie ich mir das wünschen würde", sagt der städtische Baubereichsleiter Andreas Apsel.
Der Grund für die Verzögerung: Für das Kataster soll ein Mitarbeiter mit einem GPS-Gerät ausgestattet werden und einmal im Monat sämtliche Stadtstraßen kontrollieren. "Das Problem daran ist, dass wir dadurch stets nachvollziehen können, wo sich der Mitarbeiter gerade aufhält", erklärt Apsel. Das ist aus Sicht des Datenschutzes problematisch.
Verwaltungen unterliegen den strengen Richtlinien des NRW-Datenschutzgesetzes. Darin heißt es unter anderem: "Wenn Daten der Beschäftigten im Rahmen der Durchführung der technischen und organisatorischen Maßnahmen nach § 10 gespeichert werden, dürfen sie nicht zu Zwecken der Verhaltens- oder Leistungskontrolle genutzt werden." Das ist schwer auszuschließen, wenn ein Gerät aufzeichnet, wann und wo es benutzt wird.
Stefan Apsel geht dennoch davon aus, dass das Kataster Anfang des kommenden Jahres erstellt werden kann. Ein grafisches Computersystem zur Darstellung und Auswertung der aufgenommenen Straßenschäden ist bereits vorhanden. Wenn Personalrat und Datenschutzbeauftragter der Stadt zustimmen, wird das GPS-Gerät bestellt und der Mitarbeiter eingearbeitet.
Das Kataster soll ständig aktualisiert werden, so dass ein Reparaturbedarf frühzeitig erkannt wird. Außerdem soll dadurch eine exaktere Haushaltsplanung ermöglicht werden. "Bislang bringen wir unseren Bedarf vor allem auf der Basis von Erfahrungswerten ein", sagt Stefan Apsel.
Zurzeit ist die Stadt damit beschäftigt, im ganzen Stadtgebiet Risse im Asphalt zu verfüllen. Ab Montag wird auch in Baumberg gearbeitet. Pro Tag werden mehrere Straßen geflickt, jeweils 72 Stunden vorher werden Halteverbotsschilder aufgestellt. Insgesamt werden stadtweit 40 Kilometer Risse mit Heißbitumen verfüllt.
