Monheim Opposition kritisiert hohe Ausgaben
Monheim. · Übernimmt sich Monheim mit seinen teuren Projekten? Die Opposition warnte im Rat, der Bürgermeister verteidigte die Vorhaben.
Einmal mehr musste sich Bürgermeister Daniel Zimmermann in den Kommentaren der Opposition zum Haushalt 2019 den Vorwurf gefallen lassen, dass er inzwischen sehr viele Projekte initiiere, die allein dem Zweck dienten, sich selbst ein Denkmal zu setzen, die aber an der Lebenswirklichkeit der Monheimer vorbeigingen. CDU-Fraktionschef Markus Gronauer kritisierte insbesondere die hohen, größtenteils kreditfinanzierten Ausgaben für die Sanierung des Mona Mare und den Umbau der Fassabfüllhalle zur Kulturraffinerie. Er sieht Monheims Schuldenfreiheit gefährdet, weil die Stadt über ihre Töchter bis zum Jahr 2021 245 Millionen Euro an Krediten aufnehmen werde, wie er in seiner Rede vorrechnete. Dabei habe die Stadt, seitdem sie im Juni 2013 ihren letzten Kredit abgelöst hat, Haushaltsüberschüsse in Höhe von 500 Millionen Euro erwirtschaftet.
Zimmermann bemängelte Berechnung des Kreises
Die Ausgleichsrücklage sei auf mehr als 200 Millionen Euro angewachsen, entgegnete Lisa Pientak, Fraktionschefin der Mehrheitspartei Peto. „Die war bei unserer Regierungsübernahme leer.“ Die Ausgleichsrücklage darf bis zu der Höhe eines Drittels des Eigenkapitals gebildet werden und dient dem Zweck, Fehlbeträge in den Ergebnisrechnungen der nächsten Jahre auszugleichen. Sie wird aus den positiven Jahresergebnissen gespeist. Für 2018 rechnet Kämmerin Sabine Noll mit einem Überschuss von 15 Millionen Euro.
Bürgermeister Daniel Zimmermann kann die „Schwarzmalerei“ nicht verstehen. Das Schreckgespenst zurückgehender Gewerbesteuereinnahmen, das beispielsweise Manfred Poell, Fraktionschef der Grünen, gezeichnet hatte, sei schon im Haushalt 2019 berücksichtigt. So seien die extrem hohen Einnahmen des ersten Halbjahres 2018 auch schon in die Umlagegrundlage eingeflossen, von der ein bestimmter von-Hundert-Satz als Kreisumlage definiert wird. „Obwohl wir 2019 mit 80 Millionen Euro weniger Einnahmen rechnen, haben wir einen ausgeglichenen Haushalt“, sagte Zimmermann. Er bemängelte aber, dass der Kreis Mettmann bei seiner mittelfristigen Finanzplanung von steigenden Umlagegrundlagen der Stadt Monheim ausgehe, die Stadt aber zukünftig ein niedrigeres Niveau an Gewerbesteueraufkommen erwarte. „Man hätte sich unsere mittelfristige Finanzplanung ansehen sollen“, sagte Zimmermann.
Mit 608 Millionen Euro Eigenkapital (voraussichtlicher Stand 31.12.19) nehme die Stadt eine Sonderstellung unter den Kommunen in NRW ein, betonte der Bürgermeister. „Dass hier das Eigenkapital fast gleichauf liegt mit dem Anlagevermögen, das gibt es in keiner anderen Stadt.“ Unter Eigenkapital ist derjenige Teil des Kapitals zu verstehen, der sich in der Bilanz als positive Differenz aus dem Vermögen (Aktiva) und den Schulden (Verbindlichkeiten, Pensionsrückstellungen) ergibt. Es entspricht dem Reinvermögen. „Es ist das, was die Stadt zu einem bestimmten Stichtag wert ist“, erklärte Zimmermann.
Auf starke Kritik stieß im Ratssaal auch der Umstand, dass sich bei der Finanzierung der Investitionen in Höhe von 97,7 Millionen Euro eine Unterdeckung von 82,4 Millionen Euro ergibt, die aus liquiden Mitteln (also Vermögen, das in Barmitteln, auf Konten und in Papieren kurzfristig verfügbar ist) beglichen wird. „Wenn wir 2019 mehr investieren als wir Überschüsse erwirtschaftet haben, sinken die liquiden Mittel“, sagte Zimmermann. Aber er finde es wichtiger, in die Infrastruktur zu investieren, als die Gelder auf den Konten schlummern zu lassen.
