Pferdesportverband: Kungelei beim Reitschulbau?
Der Landesrechnungshof stößt bei der Prüfung von Gut Langfort auf Unregelmäßigkeiten. Die Folge für den PSVR könnte sein, dass er rund drei Millionen Euro Landeszuschuss zurückbezahlen muss.
<strong>Langenfeld. Bei der Vergabe der Aufträge durch den Pferdesportverband Rheinland (PSVR) für den Aus- und Umbau von Gut Langfort zur Landesreit- und Fahrschule soll es zu erheblichen Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Zu diesem Urteil kommt jedenfalls der Landesrechnungshof NRW in seinem jüngsten Bericht. Mit "regelrecht zugeschanzten Aufträgen" und "abenteuerlicher" Abwicklung von Förderanträgen wird darin die Staatsanwaltschaft zitiert, die sich mit dem Vorwurf des Subventionsbetrugs und der Untreue beschäftigt hat. Die Folge für den PSVR könnte sein, dass er rund drei Millionen Euro Landeszuschuss zurückbezahlen muss.
Vorwurf: Der Wettbewerb wurde ausgeschaltet
Der Pferdesportverband hatte sich für die Verlagerung seiner Ausbildungsstätte von Wülfrath nach Langenfeld entschieden und daraufhin 1999 die öffentliche Förderung der Baumaßnahmen bei bei der Landwirtschaftskammer Rheinland beantragt. 60 Prozent der Kosten wurden bezuschusst. Die Langenfelder Landesreit- und Fahrschule wurde am 22. Mai 2005 eingeweiht.
Der Landesrechnungshof stellte Strafanzeige. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf nahm 2005 die Ermittlungen auf und beschlagnahmte sowohl beim Pferdesportverband als auch bei der Landwirtschaftskammer als Bewilligungsbehörde Unterlagen.
Doch auf strafrechtlich Verwertbares stießen die Ermittler offenbar nicht. "Das Verfahren steht unmittelbar vor der Einstellung", sagte gestern der Düsseldorfer Oberstaatsanwalt Peter Lichtenberg der WZ.
Die Einstellung der strafrechtlichen Verfolgung hat indes nichts mit der voraussichtlich verwaltungsgerichtlich zu klärenden Frage zu tun, ob und wie viel der PSVR von dem Drei-Millionen-Euro-Zuschuss zurückzahlen muss. "Gegen den im Januar 2005 vom Landwirtschaftsministerium erzwungenen Rückzahlungsbescheid haben wir Widerspruch eingelegt", so Friedrich Witte, Präsident des ins Zwielicht geratenen Pferdesportverbandes.