Sparen trotz Schuldenfreiheit
Unter anderem soll ab April die erste Stunde kostenfreies Parken wegfallen.
Langenfeld. Sparen, das haben die Langenfelder in der langen Zeit der Entschuldung kennengelernt. Und damit müssen sie sich nun erneut anfreunden: „Die Schuldenfreiheit unserer Stadt, auf die wir alle stolz sind, und die uns immense Handlungsspielräume eröffnet, ist mittelfristig in Gefahr, wenn wir nicht gegensteuern und zwar sofort. Das heißt jetzt mit diesem Haushalt für das Jahr 2013“, sagte Bürgermeister Frank Schneider gestern im Stadtrat. Und das bedeutet Einsparungen.
Das Jahr 2012 schließt mit einem defizitären Haushalt ab. Grund ist vor allem der Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen. Bleibt es bei dem aktuellen Gewerbesteuervolumen von 47 Millionen „werden wir das Jahr mit einem Defizit von etwa sechs bis acht Millionen Euro abschließen“, sagte Schneider.
Die Stadt müsse sich deshalb dem Wettbewerb stellen und 2014 in der Lage sein, den Hebesatz für die Gewerbesteuer senken zu können. „Lieber acht Millionen Euro Gewerbesteuer durch die Absenkung des Hebesatzes weniger in der Stadtkasse und die Firmen bleiben am Standort, als dass wir beides verlieren“, lautet Schneiders Motto.
Spürbar werden die Einsparungen auch im Bereich des Parkens: Die erste Stunde kostenfreies Parken soll zum 1. April des kommenden Jahres in ein neues System umgewandelt werden. Demnach fallen für jede Parkstunde künftig 50 Cent an. Bisher war die erste Stunde kostenfrei, jede weitere schlug mit einem Euro zu Buche. „Man muss kein Mathematiker sein, um herauszufinden, dass somit das Parken ab der zweiten Stunde ebenso preiswert wie bisher wird und ab der dritten Stunde sogar günstiger“, sagte Schneider.
So könne der ausgedehnte Einkaufsbummel in Sachen Parkgebühr noch günstiger werden. „Als die Stadt zur Jahrtausendwende die Förderung der Parkraumbewirtschaftung übernahm, war dies ohnehin als begrenzte Maßnahme vorgesehen, die so lange aufrechterhalten werden sollte, bis sich der Einkaufsstandort als Anziehungspunkt aus seinem Angebot heraus entwickelt habe“, sagte Schneider. Und dies sei geschehen. Für den Haushalt bedeute das neue System Mehreinnahmen in Höhe von 150 000 Euro sowie der Wegfall der Bezuschussung des bisherigen Systems in Höhe von 440 000 Euro.
Einen weiteren Schritt in Richtung Konsolidierung wird auch die Wasserburg Haus Graven zu spüren bekommen: Der städtische Zuschuss wird um 20 Prozent gekürzt. Außerdem soll die Stadt-Sparkasse 2013 und 1014 erstmals Gewinnanteile in Höhe von jeweils 1,5 Millionen Euro an die Stadt abführen.
