Stadt investiert in die Jüngsten
Der Etat für das Jahr 2012 umfasst 142 Millionen Euro. Größtes Bauprojekt ist der neue Kindergarten am Möncherderweg.
Langenfeld. Die finanziellen Weichen für 2012 sind gestellt: Der Haupt- und Finanzausschuss beschloss am Dienstagabend bei vier Gegenstimmen und einer Enthaltung mit großer Mehrheit den Etat für das laufende Jahr. Er stellt sich, wie die Veränderungen ergaben, sehr viel günstiger dar, als bei der Einbringung im Spätherbst zu erwarten war.
Damals musste von einem Defizit im Ergebnisplan von 5,7 Millionen Euro ausgegangen werden. Dieser Fehlbetrag für 2012 hat sich verringert — und zwar aufgrund zweier Faktoren: Die Steuereinnahmen haben sich dank der günstigen wirtschaftlichen Entwicklung in 2011 um 1,4 Millionen Euro erhöht, die Kreisumlage wurde für Langenfeld um 2,9 Millionen Euro gesenkt.
So bleibt ein Defizit von 1,7 Millionen Euro, das aus Rücklagen gedeckt wird.
Da für die Jahre 2013 bis 2015 geplant ist, die Liquidität auf 17 Millionen anzuheben, und keine Kassen- oder Investitionskredite aufgenommen werden müssen, ergibt sich für Kämmerer Detlev Müller nur eine erfreuliche Schlussfolgerung: „Wir bleiben schuldenfrei.“
Einen großen Brocken in dem Gesamtetat von 142 Millionen Euro machen wie immer die Personalaufwendungen mit 34 Millionen Euro aus, in denen auch die Beamtenrücklagen enthalten sind. Der Stellenplan weist gegenüber dem des Vorjahres eine Stellenanhebung von 15,75 Stellen aus.
Der Schwerpunkt liegt dabei mit 10,25 Stellen im Fachbereich Jugend, Schule und Sport — weil mehrere Erzieherinnen für die U-3-Betreuung notwendig sind. Von diesem Mehrbedarf werden jedoch 8,5 Stellen über Bundes- und Landesmittel refinanziert.
Weitere zusätzliche fünf Stellen sind bei der Feuerwehr erforderlich — vor allem um die gesetzlichen Bestimmungen des Rettungsbedarfsplans zu erfüllen.
Der Finanzplan sieht Investitionen von rund 23 Millionen Euro vor. Davon machen Grundstückserwerbe von 9,6 Millionen Euro einen großen Posten aus, doch fließen sie durch Grundstücksverkäufe für Bauland in den kommenden Jahren in die städtische Kasse zurück.
Bauliche Investitionen schlagen mit 9,7 Millionen Euro zu Buche. Davon werden allein 2,3 Millionen Euro für den Neubau des Kindergartens am Möncherderweg (Gesamtkosten fünf Millionen Euro) und die Erweiterung des DRK-Kindergartens Am Brückentor ausgegeben, um auch dort U-3-Plätze zu schaffen.
Zwei Anträge der CDU, die in den Etat mit aufgenommen wurden, betrafen den Bau eines Parkplatzes im Bereich der Wasserburg Haus Graven (60 000 Euro) und das im Freizeitpark geplante Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft (35 000 Euro).
Keine Chance hatte dagegen ein FDP-Antrag, für fünf Millionen Euro einen „Zukunftsfonds Bildung“ aufzulegen. Tenor der Ablehnung: Langenfeld gibt für Bildung viel Geld aus, so wird es auch in Zukunft bleiben.
