(am) Für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses an diesem Dienstag, 18. März, 17 Uhr im großen Ratssaal, hat die Fraktion der Grünen noch zwei Anträge eingebracht, die sich mit der kommunalen Wärmeplanung und der Musikschule beschäftigen.
„Trotz gesetzlicher Verpflichtung und mehrfacher Zusagen der Verwaltung seit August 2023 ist in Sachen Wärmeplanung bislang keine nennenswerte Entwicklung zu verzeichnen.“ Gleichzeitig würden die Anwohner im Fernwärmegebiet Am Laubacher Feld seit Jahren überhöhte Preise verwenden, begründet Fraktionssprecherin Rebecca Türkis den Antrag zur Wärmeplanung und der Transformation des Fernwärmenetzes. Die Gaspreise blieben auf konstant hohem Niveau für die Mettmanner, obwohl sie am Markt sinken, ergänzt Nils Lessing, Fraktionssprecher. Die Grünen fordern, die bereits 2022 beschlossene Stelle Energiemanager umgehend zu besetzen, ein Gutachten zur klimaneutralen Umstellung des Fernwärmegebiets in Auftrag zu geben und die kommunale Wärmeplanung für das gesamte Stadtgebiet durchzuführen.
Die Haushaltssituation der Musikschule werde nach Auffassung der Grünen systematisch zu negativ dargestellt. Im Nachtragshaushalt 2025 wird ein Defizit von 665 000 Euro ausgewiesen – das sei eine nicht nachvollziehbare Steigerung um 30 Prozent gegenüber dem Jahresabschluss 2022. Dadurch gerate die Einrichtung nach Meinung der Grünen immer wieder ins Visier von Sparmaßnahmen. „Dabei hat die Einrichtung bereits enorme Konsolidierungsbeiträge geleistet und arbeitet am Limit ihrer Funktionsfähigkeit. Ihr wichtiger Beitrag für Bildung, Kultur und Stadtleben ist unbestritten“, betont Türkis. Die Grünen beantragen eine Korrektur der Haushaltsdarstellung unter Berücksichtigung der tatsächlichen Personalkosten sowie die Herausrechnung von Gebäudekosten, die nicht der Musikschule gehören. Und es sollen 50 000 Euro für einen Consultingauftrag gestrichen werden.
