FDP will neues Kulturzentrum
Die Liberalen machen sich stark, VHS, Bücherei, Musikschule und Stadthalle unter einem Dach anzusiedeln.
Die Mettmanner FDP sieht keine Chance für den Erhalt der Neandertalhalle in der bisherigen Form. „Wir fordern ein neues Kulturzentrum“, sagte gestern Fraktionsvorsitzender Klaus Müller. Das bedeutet: Stadthalle, Volkshochschule, Musikschule und Stadtbibliothek unter einem Dach. „Das Mehrgenerationenhaus könnte miteinbezogen werden“, sagte Andrea Metz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Dies ist ein Ergebnis der Haushalts-Klausur.
Die FDP erwartet von der Verwaltung eine konkrete Kostenberechnung für dieses Projekt und wird im nächsten Hauptausschuss einen Antrag stellen, dass Planungskosten für das Kulturzentrum bereitgestellt werden. In diesem Zusammenhang kritisierte Müller die Kulturabteilung: Die zahlreichen Mängel bei der Veranstaltung der neuen Klassikreihe (ungeheizte Halle, schlechte Abstimmung mit dem Caterer etc.) dürfe sich nicht wiederholen und verhinderte einen positiven Neuanfang der Kulturabteilung.
Zweiter Schwerpunkt der Klausurtagung war die Haushaltssituation: „Wir werden der vom Kämmerer erneut vorgeschlagenen Steuererhöhung nicht zustimmen“, sagte Müller. Die FDP sieht keine Veranlassung, „von ihrer bürger- und mittelstandsfreundlichen Linie abzuweichen.“
Die Liberalen erwarten von der Verwaltung konstruktive Vorschläge zum Ausgleich der Steuerausfälle. „Nur an der Steuerschraube zu drehen, zeugt unseres Erachtens von wenig Kreativität und konterkariert die Bemühungen um eine konstruktive Wirtschaftsförderung.“
Der vom Kämmerer angekündigte Haushaltsausgleich in 2016 sei mit zahlreichen Risiken behaftet.
So wurde beispielsweise eine Besoldungserhöhung für die städtischen Mitarbeiter in 2016 nur mit einem Prozent angesetzt „Bei der derzeitigen Tariflandschaft eine mehr als schön gerechnete Zahl, die aber von den oberen Behörden vorgegeben wird“.
