Mettmann: Teure Töne zum Jahresbeginn
Die geplante Entgelterhöhung für die Musikschule zum 1. Januar sorgt für Protest.
Mettmann. Trotz aller Proteste von Eltern und Bedenken der Leitung der Mettmanner Musikschule sollen die Entgelte für die Musikschule zum 1. Januar 2011 teilweise massiv erhöht werden.
"Die Musikschule muss bezahlbar bleiben", fordet Marion Busse, Vorsitzende des Freundeskreises der Musikschule. Eine Erhöhung um teilweise 30 Prozent könne und wolle keiner bezahlen.
Das führe dazu, dass viele Eltern ihre Kinder abmelden und möglicherweise in Musikschulen in Nachbarstädten anmelden. Die Entgeltordnung steht auf der Tagesordnung des Ausschusses für Schule und Kultur, der heute um 17 Uhr im Lehrerzimmer des Konrad-Heresbach-Gymnasiums, Laubacher Straße, tagt.
Mit den Entgelterhöhungen sollen die Einnahmen der Stadt verbessert werden. Denn: Schafft es Mettmann nicht, bis 2014 wieder einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, werden die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer angehoben. Außerdem - so hat es die Politik mit der Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzeptes im April dieses Jahres beschlossen - müsste die Stadt die Neandertalhalle aufgeben.
Oder aber Mettmann würde eine Nothaushaltsgemeinde, müsste dann alle freiwilligen Ausgaben wie Zuschüsse an die Vereine einfrieren.
Zum kommenden Jahr sollen beispielsweise die Kosten für die musikalische Früherziehung von 240 auf 300 Euro pro Jahr steigen, für den Einzelunterricht (30 Minuten) von 800 auf 900 Euro.
Wird die Musikschule eine Schule für Reiche? Das dürfe nicht sein, sagt Marion Busse. "Die Musikschule ist ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Bildungslandschaft."
Mit dieser Entgelterhöhung entfernt sich die Musikschule weiter von dem ursprünglichen Ziel, eine musikalische Ausbildung für alle Kinder anzubieten, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern", hatte es der Freundeskreis in einer Protestnote im Sommer formuliert.
Mehr als 500 Unterschriften gegen die geplanten Entgelterhöhungen hatte der Freundeskreis gesammelt und sie Bürgermeister Bernd übergeben.
Die Grünen halten die Erhöhung für unangemessen. Hanne Steffin, Mitglied der Grünen im Ausschuss für Schule und Kultur: "Die Mettmanner Musikschule hat die höchste Kostendeckung im Kreis. Hier die Gebühren zu erhöhen und damit die Musikschule unattraktiver zu machen, wird den bisherigen Leistungen der Musikschule nicht gerecht."
Die FDP wird der Satzungsänderung mit erhöhten Gebühren zustimmen. Fraktionschef Klaus Müller: "Wir halten das für vernünftig. Zumal es für Familien, die mehrere Kinder in der Musikschule haben, kleine Verbesserungen gibt."
So soll künftig schon für das erste Geschwisterkind eine Ermäßigung von zehn Prozent gewährt werden. Bei drei Kindern und mehr wird die Ermäßigung um jeweils fünf Prozent angehoben.
Die CDU, so Ausschussmitglied Annette Mick-Teubler, werde den Beschlussvorschlag der Verwaltung mittragen, "sollte sich nicht Gravierendes verändern".
Die UBWG wird ebenfalls zustimmen. Fraktionsvorsitzender Hans-Günther Kampen: "Es geht nicht anders. Wir müssen unserem Konsolidierungsauftrag nachkommen." Die Führungsspitze der SPD-Fraktion war gestern nicht zu erreichen.