Notdienst: Neuer Ärger für Ärzte

Der Kampf um den Erhalt der Notfallpraxen in Ratingen und Langenfeld geht weiter. Auch die Kreis-SPD hält die Notdienst-Reform für unzumutbar.

Foto: Stefan Fries

Die umstrittene Notdienst-Reform der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein sorgt weiter für Zündstoff. Als einen „bürokratisch am grünen Tisch entworfenen Plan“ hat der Langenfelder Allgemeinmediziner Hans-Peter Meuser nach Bekanntwerden das KV-Vorhaben kommentiert. Meuser ist Vorsitzender des Ärztevereins Südkreis Mettmann, der die Notfallpraxen in Langenfeld und in Hilden betreibt.

Meuser hofft, dass über eine Öffnungsklausel die Schließung in Langenfeld doch noch abgewendet werden kann. Laut KV-Beschluss soll die Zahl der Notfallpraxen von derzeit 84 auf insgesamt 41 reduziert werden. Der Beschluss beinhaltet aber eine sogenannte Öffnungsklausel, die den Betrieb zusätzlicher Notfallpraxen über die 41 hinaus ermöglichen würde.

Doch Meuser ist erzürnt über eine in Berlin beschlossene Änderung der Gebührenordnung. „Die wirft unsere Kalkulation für die Notfallpraxis über den Haufen.“ Denn die Krankenkassen sollen danach nur noch einen Teil der von den Ärzten abends und an Wochenenden erbrachten Leistungen finanzieren. „Die Notfallpraxis soll keinen Gewinn machen, darf aber auch nicht auf Kosten sitzen bleiben.“ Aus diesem Grund verweigerten die Betreiber bis zuletzt in der Notfallpraxis das Auslegen der Unterschriftenlisten. Meuser: „Schließlich besteht die Gefahr, dass sie sich finanziell dann ab April nicht mehr trägt.“ Doch nun hätten ihm die Bürgermeister versprochen, über ihre Kontakte zu Landes- und Bundespolitikern zu versuchen, dass Krankenkassen bei diesen Honorarvergütungen einlenken. Deswegen liegen die Unterschriftenlisten nun auch in der Notfallpraxis aus.

Erbost ist Manfred Schulte, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, über den Beschluss der Kassenärztlichen Vereinigung, zwei der vier Notfallpraxen im Kreis Mettmann zu schließen. „Für die SPD-Kreistagsfraktion gehört die wohnortnahe medizinische Versorgung zur Daseinsvorsorge, die nicht irgendeinem falschverstandenen Spardiktat zum Opfer fallen kann.“ Das derzeitige System der Notfallpraxen im Kreis existiere seit nunmehr zwölf Jahren und funktioniert. kle/mei