SPD-Chefin sieht „falsche Kampagne“ als Mit-Ursache für Wahl-Desaster
Kerstin Griese spricht über das Ergebnis der Landtagswahl.
Velbert. Im Kreis Mettmann hat es die SPD besonders hat getroffen: Drei von vier Abgeordneten kehren nicht in den Landtag zurück, die Ratingerin Elisabeth Müller-Witt schafft es nur über die Liste. SPD-Kreisparteichefin Kerstin Griese sieht die Ursachen vor allem bei der Partei selbst.
Die SPD hat auf einen Schlag vier Landtagsmandate im Kreis verloren. Woran — außer der Listenplatzierung — hat es gelegen, vor allem in den Städten des Kreises, die echte soziale Probleme haben?
Kerstin Griese: Die Verluste der SPD sind katastrophal. Wir haben in allen Städten des Kreises Mettmann verloren. Nur in der Stadt Velbert hatte unser Kandidat, Volker Münchow, eine Mehrheit. Drei sehr engagierte Landtagsabgeordnete, neben Münchow auch Manfred Krick und Jens Geyer, sind nicht wiedergewählt worden. Mit der Ratingerin Elisabeth Müller-Witt, die über die Liste in den Landtag einzieht, haben wir jetzt nur noch eine Abgeordnete im Landtag. Ganz offensichtlich hatten wir bei den landespolitischen Themen Schule und Sicherheit Defizite. Eine „NRWir“-Kampagne wurde vor diesem Hintergrund nicht als passende Antwort auf die bevorstehenden Herausforderungen empfunden. Darüber hinaus war es falsch, die großen bundespolitischen Themen aus der Wahlauseinandersetzung herauszuhalten.
WZ: Der am dichtesten besiedelte Kreis Deutschlands mit einer halben Million Einwohner ist jetzt im Landtag von keinem direktgewählten Sozialdemokraten mehr vertreten. Über wen tragen Kreispartei und SPD-Wähler ihre Anliegen zur Landespolitik künftig nach Düsseldorf?
Griese: Über Elisabeth Müller-Witt. Sie wird weiterhin engagiert ihren Wahlkreis vertreten und sich auch um die anderen Städte im Kreis kümmern.
Was bedeutet das Ergebnis für die Kreispartei? Wie stellen Sie sich auf die kommenden fünf Jahre ein?
Griese: Wir müssen den Menschen genauer zuhören. Unser Eindruck, dass NRW ordentlich regiert wird und weder die CDU noch die FDP eine Alternative sind, war offensichtlich falsch. Die SPD wird mit ihren vielen Ehrenamtlichen weiter in den Städten des Kreises präsent sein.
Was folgt aus Ihrer Sicht daraus für die Aufstellung des SPD-Bundesprogramms im Juni? Was müssen Partei und Kandidat jetzt tun, um im September wenigstens das Ergebnis von 2013 zu halten?
Griese: Wir müssen wieder aufstehen und unsere Ideen voranbringen. Soziale Gerechtigkeit und öffentliche Sicherheit, Zukunftsinvestitionen in Bildung und Infrastruktur sowie eine europäische Friedenspolitik: diese drei Schwerpunkte wird Martin Schulz mit seiner Kanzlerkandidatur verbinden und in den Mittelpunkt stellen. Ich unterstütze das ausdrücklich und konnte unsere Erfahrungen im Kreis in die Diskussionen in Berlin einbringen.
Wie wird sich Ihre persönliche Arbeit in den kommenden Wochen und Monaten ändern?
Griese: So viel will ich gar nicht verändern, denn die Menschen mögen keine Politikerinnen und Politiker, die nur in Wahlkampfzeiten präsent sind. Ich bin das ganze Jahr hindurch mit Veranstaltungen und bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort unterwegs. Als Ausschussvorsitzende für Arbeit und Soziales im Bundestag bin ich in ständigem Kontakt mit Sozialverbänden, Institutionen, Initiativen und Einzelpersonen aus dem Kreis Mettmann. Dabei geht es um die wichtigen Fragen, die die Menschen berühren und um die sich die Politik kümmern muss.
