Die Bundestagswahl ist natürlich noch in frischer Erinnerung. Nach Abschluss der Sondierungen gibt es nun Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/ CSU und SPD. „Wir begrüßen es als CDU-Kreisverband, dass die Regierungsbildung mit so großem Nachdruck vorangetrieben wird“, erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Jan Heinisch. „Das Wahlergebnis auch hier im Kreis Mettmann war und ist uns eine große Verpflichtung, die wir aber natürlich nur zusammen mit Partnern umsetzen können. Dazu braucht es nun allseitigen Einigungswillen und Pragmatismus.“
Heinisch erinnert sich an die Wahlkampfaktivitäten seiner Partei und die Erwartung der vielen Gesprächspartner, dass sich nach Jahren des Ampel-Streits jetzt wirklich etwas ändert. „Das hat sich nicht nur auf Inhalte bezogen, sondern auch auf das Bild der Politik nach außen. Nur Streit und Minimalkompromisse sind zu wenig für Deutschland“, betont Heinisch. Er verweist auf die hohe Motivation der beiden CDU-Abgeordneten Peter Beyer und Dr. Klaus Wiener, diesen Wählerauftrag nun aktiv in Berlin umzusetzen.
Heinisch selbst wurde übrigens in das CDU-Verhandlungsteam bei den Koalitionsverhandlungen berufen. Er wird in der Arbeitsgruppe „Energie“ über ein hoch komplexes und in der öffentlichen Debatte sehr bestimmendes Thema verhandeln dürfen. „Energiepolitik berührt alle, von der Wirtschaft über die Verbraucher, Hauseigentümer und Mieter bis hin zu Autofahrern. Sie war ein Hauptkritikpunkt an der Ampel und ist neben Bürokratien und Zöllen die größte Bedrohung für unseren Wirtschaftsstandort und die Kaufkraft der Menschen“, sagt Heinisch, der als Landtagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Düsseldorf auch für die Energiepolitik zuständig ist. „Wir wollen aus der Bedrohung eine Chance machen“, sagt er.
Heinisch gehört zu den wenigen NRW-Landespolitikern, die jetzt im Namen der CDU auf Bundesebene mitverhandeln dürfen. Außer ihm sind dies nur der Chef der Staatskanzlei, NRW-Medienminister Nathanael Liminski, sowie NRW-Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk.
