Stadt investiert 100 Millionen Euro
Ratingens Bürgermeister Klaus Pesch stellte im Rat den Entwurf zum Haushalt 2018 und 2019 vor. Geplant ist ein massiver Kita-Ausbau.
Ratingen. Dies vorweg: Der Stadt Ratingen geht es finanziell außerordentlich gut. Und dennoch: Angesichts der massiven Ausgaben und Verpflichtungen wird man auch in den kommenden Jahren nur knapp die hohen Hürden mit Blick auf einen ausgeglichenen Haushalt und leichte Ergebnisüberschüsse meistern können. Bürgermeister Klaus Konrad erläuterte in der Sitzung des Stadtrates, dass es selbst einer finanziell gut aufgestellten Stadt wie Ratingen nicht gelinge, auf Dauer in ruhiges Fahrwasser zu gelangen. Die Lage der Kommunen in NRW sei insgesamt angespannt, ja kritisch, hob er hervor. Vor der Ratssitzung stellten Pesch, Kämmerer Martin Gentzsch und Erster Beigeordneter Rolf Steuwe die Eckdaten vor. Nachfolgend die wichtigsten Fakten.
Die Stadt nimmt sich in den kommenden beiden Jahren enorm viel vor, wie Gentzsch feststellte. Man investiert knapp 100 Millionen Euro, die auf die Bereiche Schule, Bildung, Rathaus, Bauhof, Stadtentwässerung, Kultur, Sport und den Pensionsfonds entfallen. Dass Geld für den Fonds (rund fünf Millionen Euro) zurückgelegt wird, ist vor allem ein Erfolg für den Jugendrat, der die Initiative ergriffen hatte. „Wir begrüßen diesen Vorstoß sehr“, sagte Gentzsch. Fakt sei aber auch, dass der Umfang der Investitionsmaßnahmen die Verwaltung vor enorme planerische, finanzielle und personelle Herausforderungen stelle, erklärte der Kämmerer. Er ergänzte: „In den nächsten beiden Jahren muss erfreulicherweise kein Anstieg der städtischen Verschuldung eingeplant werden.“ Gentzsch urteilte: „Wäre die Abschaffung der Solidaritätsumlage nicht erklärt worden, hätten heute erneut Fehlbeträge in den beiden nächsten Haushaltsjahren eingeplant werden müssen.“
Die Ansätze für die Gewerbesteuer bewegen sich mit Blick auf 2018 und 2019 auf hohem Niveau. Gentzsch plant fürs nächste Jahr rund 98 Millionen Euro ein, für 2019 rund 100 Millionen Euro. Der Verwaltungsvorstand vertritt die Meinung, dass die Grund- und Gewerbesteuerhebesätze in der bisherigen Höhe beibehalten werden können — der Kurs der vergangenen Jahre wird also beibehalten. „Die aktuellen Haushaltsdaten lassen auf eine solide Finanzentwicklung unserer Stadt schließen“, resümierte Gentzsch.
Steuwe kündigte eine massive Job-Offensive an. Man werde rund 46 neue Stellen schaffen. Der Großteil entfällt auf den Bereich Kindertagesstätten. Dort gebe es großen Bedarf, betonte der Sozialdezernent. Zusätzliche Mitarbeiter werden aber auch bei der Feuerwehr und im Bereich des Tiefbauamtes benötigt. „Dies bedeutet aber nicht, dass wird das Konsolidierungsprogramm bei den Stellen beenden“, erklärte er, „dieses Programm werden wir fortsetzen.“
Steuwe sagte, dass vor allem im Bereich der Schulen und Kitas massive Investitionen anstehen. Er nannte unter anderem den Erweiterungsbau im Bereich des Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Gymnasiums und der Martin-Luther-King-Gesamtschule.
Auch im Bereich des Sports werde man investieren. Er betonte, dass der Fußballverein Ratingen 04/19 den Bau einer sogenannten „MacArena“, einer Leichtbau- und Freilufthalle, auf dem Areal des Sportparks Keramag plant. Wie das Ganze realisiert und finanziert werden soll, ist allerdings noch offen. Der TV Ratingen hatte ein ähnliches Projekt auf seinem Gelände umgesetzt.
