Zoff um Straßenlampen
Späte Rechnungen, keine Infos: Die Stadt bringt die Homberger gegen sich auf. Die Politik verlangt eine verbesserte Gebührensatzung.
Homberg. Als das Tiefbauamt wenige Tage vor Weihnachten etlichen Hombergern Gebührenbescheide zugeschickt hat, fielen die aus allen Wolken. Denn die fälligen Summen — zwischen 100 und 1200 Euro — bezogen sich auf eine Baumaßnahme, die fast vier Jahre zurücklag: 2008 waren an mehreren Straßen die Laternen ausgewechselt worden. Und nach dem Kommunalabgabengesetz müssen sich die Anwohner an den Kosten beteiligen.
Das stellen die betroffenen Homberger auch gar nicht infrage. Vielmehr empört sie, dass die Bescheide erst kurz vor der Verjährungsfrist verschickt wurden und die zweiwöchige Einspruchsfrist mitten in den Weihnachtsferien lag. „Es gab zwischen den Jahren kaum Möglichkeit, einen Ansprechpartner oder Infos zu bekommen“, sagt Markus Hoffmann. So wie er machten noch andere Anwohner in der Bürgerfragestunde des Hauptausschusses ihrem Ärger Luft.
Dieses Verfahren habe offenbar System, kritisierten die Homberger: Denn als 2007 in der Mozartstraße die Straßenlampen erneuert wurden, kamen die Bescheide ebenfalls erst nach vier Jahren kurz vor Ablauf der Verjährungsfrist. Ähnlich sei auch in Lintorf verfahren worden.
Fraktionsübergreifend verurteilten alle Parteien ein solches Vorgehen: Dadurch werde Bürgerunmut geschürt und das Verhältnis zur Verwaltung getrübt. Zudem habe es einen üblen Beigeschmack.
Einen Beigeschmack hat für die Homberger auch die ganze Baumaßnahme. Denn statt nur die Lampenköpfe zu erneuern, wurden die kompletten Laternen ausgetauscht, was die Kosten enorm in die Höhe trieb. In Krefeld hätten 17 neue Lampenköpfe 8000 Euro gekostet, an der Kirchfeldstraße wurden für 17 Laternen 47 000 Euro ausgegeben — „2800 Euro pro Laterne“, hat Markus Hoffmann recherchiert.
Viele Homberger stellen auch die Notwendigkeit infrage. In einem Schreiben sei von fünf „erneuerungsbedürftigen“ Lampen“ die Rede gewesen, ausgewechselt wurden aber 17. Nicht nachvollziehbar sei auch, dass die neuen Lampen trotz ihrer höheren Lichtleistung in kürzeren statt in weiteren Abständen aufgestellt wurden. Kritisiert wird auch, dass nicht die neuen, vom Umweltministerium bezuschussten LED-Leuchten eingebaut wurden, sondern alte Lampentechnik installiert wurde. Wilfried Georg vom Tiefbauamt wies darauf hin, dass die LED-Technik 2008 noch in den Anfängen gesteckt hat.
Dezernent Klaus-Konrad Pesch gab unumwunden zu: „Das ist schlecht gelaufen.“ Und Bürgermeister Harald Birkenkamp sagte: „Ich kann mich nur entschuldigen.“ Einstimmig wurde beschlossen, die Satzung bürgerfreundlicher zu gestalten: Es soll eine Vorabinformation für betroffene Bürger und mehr Transparenz geben. Zudem sollen keine Bescheide in der Ferienzeit verschickt werden. Die Verwaltung muss jetzt eine Beratungsvorlage erstellen.
