Arge in Wülfrath: Zu viele Bescheide sind fehlerhaft
Sozialausschuss: 639 Bedarfsgemeinschaften wurden im vergangenen Jahr in Wülfrath betreut.
Wülfrath. Einen direkten Vorwurf wollte Wolfgang Peetz (WG) dem Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft ME-aktiv (Arge), Klaus Przybilla, nicht machen. Und dennoch wies der Vorsitzende des Ausschusses für Gesellschaft und Soziales unmissverständlich darauf hin, dass es nicht akzeptabel sei, dass so viele Arge-Bescheide fehlerhaft seien, dass fast der Hälfte der dagegen eingereichten Widersprüche stattgegeben werden müsse. "Bei solchen Quoten kippe ich aus den Schuhen. Das ist nicht hinnehmbar", sagte Peetz.
Zuvor hatte Przybilla die Ausschussmitglieder über die aktuelle Entwicklung der Zahlen in der Geschäftsstelle Wülfrath informiert. Dort wurden zum Ende des vergangenen Jahres 639 Bedarfsgemeinschaften betreut. Dabei sei die Zahl im Vergleich zum Vorjahr nur leicht angestiegen. "Trotz der Wirtschaftskrise hatten wir glücklicherweise nur leichte Steigerungsraten zu verzeichnen", zog Przybilla Bilanz.
Insgesamt 2,7 Millionen Euro habe die Stadt Wülfrath im gleichen Zeitraum für Unterkunft und Heizkosten aufbringen müssen. Vor allem jugendliche Schulabgänger ohne Abschluss, die dazu noch aus Familien mit Migrationshintergrund stammten, seien von Arbeitslosigkeit betroffen, so der Arge-Geschäftsführer. "Diese Zahlen sind sehr beunruhigend", lenkte Przybilla den Blick auf die eher schwierigen Aspekte. Dagegen gebe es nur noch drei Personen, die länger als drei Jahre im Arge-Bezug seien.
Für mehr als zwei Drittel der Arge-Kunden könne laut Przybilla die Geschäftsstelle ohnehin nichts tun, da sie zu einer Zielgruppe gehören, schwer vermittelbar oder derzeit kaum in den ersten Arbeitsmarkt integrierbar sei. Dazu zählen auch allein erziehende Mütter mit Kindern unter drei Jahren und Jugendliche, die sich noch in der Schulausbildung befinden.
Schlussendlich bezog Arge-Geschäftsführer Klaus Przybilla noch Stellung zu den vom Ausschuss an ihn gestellten Fragen nach der Höhe der Missbrauchsquote und dem Anteil der Leistungskürzungen. Demnach wurde im vergangenen Jahr lediglich in 30 Fällen der Leistungsbezug gekürzt.
Ein anderes Problem dürfte sich hingegen erledigt haben, nachdem die ungeklärte Rechtslage der Argen und das drohende Auseinanderfallen der Zuständigkeiten von Kommune und Bundesagentur für Arbeit offenbar vom Tisch ist. "Das Geschäft ist dennoch schwierig. Und das derzeitige Personal in der Wülfrather Geschäftsstelle reicht für eine befriedigende Aufgabenerledigung nicht aus", so Przybilla.
