Velbert: Der Bürgerentscheid fällt aus
Die Bürgerinitiative unterschreibt den Vertrag mit der Stadt nicht, verzichtet aber auf den Urnengang am 30. Mai. Über die Gründe schweigt sie sich aus.
Velbert. Kein weiterer Urnengang im Mai: Die Bürgerinitiative Villa Herminghaus nimmt den Bürgerentscheid zurück. Den öffentlich-rechtlichen Vertrag über den Erhalt der Villa und der darin zugesagten Gartengröße von 1200 Quadratmetern lehnt die Initiative aber ab. Über die Gründe für diese Entscheidung schweigt sich die Initiative aus. Am kommenden Mittwoch soll es Details im Rahmen einer Pressekonferenz geben.
Es muss ein turbulenter Abend gewesen sein: Bis 19 Uhr wollte sich die Bürgerinitiative am Donnerstagabend erklären. Um kurz vor Mitternacht traf die E-Mail schließlich ein. Und am Freitag kursierten bereits die Gerüchte: Die Bürgerinitiative habe sich aufgelöst. Rüdiger Voth, einer der drei Vertretungsberechtigten, reagiert darauf auf WZ-Nachfrage ausweichend. "Das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid sind die Aufgaben der Initiative. Beides ist kein Thema mehr."
Im Rathaus wird der Rückzug vom Bürgerentscheid nicht kommentiert. "Bürgermeister Freitag will erst abwarten, welche Gründe angeführt werden, warum der Vertrag abgelehnt wird und dennoch der Entscheid zurückgenommen wird", so Pressesprecher Hans-Joachim Blißenbach.
Stadt und Bergischer Geschichtsverein hatten der Bürgerinitiative eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung vorgelegt - mit weiteren Zugeständnissen. Darin wird unter anderem der Erhalt der Villa für mindestens 20 Jahre zugesagt. Nutzung und Instandhaltung sollten im Einvernehmen mit der Unteren Denkmalschutzbehörde erfolgen. Die Bürgerinitiative sollten bei weiteren Bebauungsplanverfahren in Ausschusssitzungen und Bürgerveranstaltungen eingebunden werden. Offenbar hat das nicht ausgereicht.
Der Vorstand des Bergischen Geschichtsvereins kritisiert die Bürgerinitiative als "kompromisslos". Rat und Verwaltung seien ihr entgegengekommen, der Bürgermeister habe sich um einen fairen Kompromiss bemüht. Dem Geschichtsverein sei es um den Erhalt der Villa und ihren historischen Ausdruck gegangen. Das habe man im Wesentlichen erreicht. "Wer es dagegen darauf angelegt hat, unter Benutzung des Geschichtsvereins getarnt und ideologisch unauffällig mit dem Erhalt der Villa und der Gartenfläche in Wirklichkeit die Pläne für das neue Marktzentrum zu torpedieren, hat sich verkalkuliert," urteilt der Geschichtsverein in einer Mitteilung scharf.
