Auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt
Durch Einsparungen und durch Ansiedlung von Einwohnern und Gewerbe will die Stadt den Ausgleich schaffen.
Velbert. Rund 192 Millionen Euro umfasst der Entwurf für den städtischen Haushalt 2015, den Bürgermeister Dirk Lukrafka am Dienstag dem Rat vorlegte. Für das nächste Jahr strebt die Kämmerei mit einem Defizit von 100 000 Euro eine rote Null an, ab 2016 will man — wie von der Schloßstadt als Stärkungspakt-Kommune verlangt — einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.
Den größten Zuschuss erfordert nach wie vor der mit 44 Millionen Euro veranschlagte Etat des Fachbereichs Jugend, Familie und Soziales - hier steigt das Defizit im Vergleich zum laufenden Jahr um über zehn Prozent auf 28 Millionen Euro.
Eine Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung verlangt unterdessen, künftig verstärkt auf die Eigenkapitaldecke und damit auf die Rücklagen zu achten: „Abgänge im Anlagevermögen tauchen nicht mehr in der Gewinn- und Verlustrechnung auf, sondern schlagen sich nun als Änderung beim Eigenkapital nieder.
Mit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements habe das Land versucht, die Gemeinden reich zu rechnen, erläuterte Sven Lindemann, kommissarischer Leiter des Fachbereichs Finanzdienste: „Gebäude wie eine alte Schule werden aber praktisch nie zum Buchwert verkauft.“ Die Folge wäre ein Abschmelzen der Rücklagen innerhalb der nächsten zehn Jahre, wenn nicht gegengesteuert und jedes Jahr rund 2,6 Millionen Euro der Rücklage zugeführt werden: „Wir müssen die Jahresergebnisse deutlich verbessern“, so Lukrafka.
Ansiedeln von Einwohnern und Gewerbe im Fokus Entsprechende Maßnahmen sollen 2015 erarbeitet werden: „Das wird eine Gratwanderung zwischen Effizienz und Gemeinwohl.“ Weil den Einsparungen Grenzen gesetzt seien, man die Stadt nicht nach unten ziehen wolle, hat Lukrafka vor allem die Stadtentwicklung mit verstärkter Ansiedlung von Einwohnern und Gewerbe im Blick: „Das ist unsere einzige Chance.“
Eine Richtungsänderung sei auch beim Sozialetat erforderlich. Hier drücken die Zuwächse in den Bereichen Jugend und Asyl ganz massiv: „Das Defizit hat sich innerhalb von fünf Jahren von unter zwanzig auf jetzt 28 Millionen Euro gesteigert“, rechnete Lindemann vor.
Das sei mit Einsparungen nicht mehr aufzufangen, sagte Lukrafka. Eine Lösung könne es aber nur politisch mit Land und Bund geben. Für eine Entlastung sorgt dagegen das zur Zeit extrem niedrige Zinsniveau: „Wir haben vor fünf Jahren bei niedrigeren Schulden mehr Zinsen als heute zahlen müssen“, so Lindemann.
Über zehn Millionen Euro hat die Stadt für Investitionen eingeplant. Die größten Einzelposten sind der Umbau des ehemaligen Jugendzentrums Höferstraße (1,9 Millionen Euro), die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten für die Feuerwehr (1,2 Millionen Euro) und die Sanierung der Sportanlagen im Nizzatal und in Birth (zusammen 800.000 Euro).
