Bürgerentscheid zum Bad
Die Zukunft des Nizzabades ist weiter ungewiss. Ob das Freibad geschlossen wird oder nicht, sollen die Velberter im Juli entscheiden.
Velbert. 67 000 wahlberechtigten Velbertern steht am 10. Juli ein Urnengang bevor: Der Rat hat das Bürgerbegehren zum Erhalt des Langenberger Freibades abgewiesen. Damit kommt es zum Bürgerentscheid — der vierte in Velbert und nach 2001 der zweite zum Nizzabad. Um das Bad zu retten werden rund 13 400 Stimmen gebraucht.
Nachdem die Verwaltung im vergangenen Sommer zunächst die Schließung des Nizzabades vorgeschlagen hatte, beschloss der Rat im November lediglich die Aufgabe des Freibades.
Schon während der Haushaltsberatungen hatte sich Widerstand formiert, der in ein Bürgerbegehren der Initiative „Pro Nizzabad“ mit rund 10 000 Unterschriften mündete. Darüber hatte der Rat nun zu befinden.
Zuvor musste sich das Gremium allerdings mit einer Verfügung des Landrates beschäftigen: Dieser hatte das Haushaltssicherungskonzept der Stadt nicht genehmigt, da Velbert nicht in der Lage sei, bis 2014 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Ein Argument für die Befürworter einer Teilschließung des Bades.
Vor der Diskussion kam die Bürgerinitiative zu Wort: Deren Vertreter, Walter Grevener, forderte mehr Zeit zur Prüfung alternativer Finanzierungen.
Die Rechnung für die nächsten zwei Jahre sei ein Nullsummenspiel: Der bei Schließung des Freibades erforderliche Umbau des Hallenbades und die Kosten für den Bürgerentscheid, der mit mindestens 50 000 Euro zu Buche schlägt, fräßen die angestrebten Einsparungen von 125 000 Euro für 2011 und 2012 auf.
Was danach komme, sei mit Blick auf die angestrebten Änderungen des Haushaltsrechtes für Kommunen offen.
Bürgermeister Stefan Freitag sah kein Verhandlungspotenzial. Man könne nicht mit einer Entspannung des Haushalts rechnen. Niemand schließe gern Einrichtungen, man müsse aber auch das Wohl der Stadt im Auge behalten.
Auch die CDU will das Sparpaket nicht wieder aufschnüren: „Wir haben mit vielen Schmerzen bei anderen Einrichtungen und Vereinen kürzen müssen“, lehnte deren Fraktionsvorsitzender Manfred Bolz eine Ausnahme für das Nizzabad ab. Weitere schmerzliche Schritte befürchtete August-Friedrich Tonscheid (Velbert anders).
Man wolle Velbert davor bewahren, irgendwann nicht mehr Herr der Lage zu sein. Dagegen meinte Esther Kanschat (Die Grünen), man leiste sich häufig zu viel, etwa mit dem Umbau des Offersplatzes.
Die von der SPD geforderte Abstimmung ergab schließlich 28 Stimmen für den Beitritt zum Bürgerbegehren und damit für den Erhalt des Freibades; 37 Ratsmitglieder votierten dagegen.
