Derivatgeschäfte: Wülfrather CDU weist Verantwortung zurück
Union sieht den Rat bei Derivatgeschäften nicht in der Schuld.
Wülfrath. „Der Rat trägt keine Verantwortung für die Derivatgeschäfte. Er wurde dazu gar nicht gefragt.“ Martin Sträßer, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, weist die Kritik von WZ-Leser Axel Neubauer zurück. Der hatte in einem Brief gefordert, dass angesichts der jüngsten Millionen-Verluste die Ratsmitglieder zu Kasse gebeten werden müssten.
Sträßer betont, dass Zinsmanagement zum laufenden Geschäft der Verwaltung „und damit in den Zuständigkeitsbereich des Kämmerers“ falle.
Aus Sicht Sträßers sei aber eine andere Frage viel wichtiger: „Warum braucht die Stadt ein Zinsmanagement?“ Die Antwort sei öffentlich, aber vermutlich immer noch zu wenigen Leuten bekannt: „Seit dem Jahr 2000 hat die Stadt Wülfrath innerhalb von nur acht Jahren über 40 Millionen Euro variabel zu verzinsende Kassenkredite aufgebaut,“ stellt der Finanzexperte der Union fest und rechnet vor: „Die mit der Gesamtverschuldung verbundene Zinslast — allein im Jahr 2007 fast vier Millionen Euro — belastet den städtischen Haushalt bis heute jedes Jahr aufs Neue in Millionenhöhe.“
Für diese Entwicklung seien aus Sicht Sträßers die damals in Rat und Verwaltung Verantwortlichen wirklich zu tadeln — „und die heute Verantwortlichen in Rat und Verwaltung haben die Pflicht, alles zu tun, damit diese Schulden- und Zinslast nicht noch weiter anwächst“.
Der Ratsherr geht sogar noch weiter: „Ob dieser Schuldenaufbau mit seinen gewaltigen Zinslasten rechtmäßig war, das wäre wirklich eine Prüfung durch die Kommunalaufsicht wert. Allerdings wäre auch diese nicht ganz unbefangen, weil sie die Haushalte ja damals hat durchgehen lassen — und sich damit in gewisser Weise mitschuldig gemacht hat.“
Seit 2008 hatte die Stadt bei ihren Derivatgeschäften ein Minus von zwei Millionen Euro angehäuft. Daraufhin hatte die Stadt die Commerzbank, die die Stadt beraten hatte, verklagt. Das Landgericht Düsseldorf hatte die Klage zurückgewiesen. Bis 2008 hatte die Stadt bei den Geschäften ein Plus erwirtschaftet. In der Summe bleibt ein Verlust von rund 400 000 Euro.
