Markt: Werbegemeinschaft ist raus
Neue Bewerbung war nicht nötig. Die Deutsche Marktgilde hat den Zuschlag bis 2018 erhalten.
Neviges. Helmut Wulfhorst ist entsetzt. Gestern erfuhr er im Gespräch mit der WZ, dass seine Nevigeser Werbegemeinschaft die Rechte zur Ausrichtung des Wochenmarkts definitiv nicht erhalten wird. „Für mich ist das nicht nachzuvollziehen. Wir sind doch eigentlich nur die Opfer“, sagt der zweite Vorsitzende.
Eine Nachfrage bei der Stadt ergab zudem: Die Marktfestsetzung ist bereits gelaufen. Die Deutsche Marktgilde wird bis 31. März 2018 weiterhin donnerstags in der Fußgängerzone die Fäden ziehen. Wulfhorst war bislang davon ausgegangen, dass das Bewerbungsverfahren, das zuletzt von dem Oberverwaltungsgericht Münster für rechtswidrig erklärt wurde, zumindest wiederholt wird. Sollte es auch — allerdings ohne die Bewerber Werbegemeinschaft und Al-Wi Markt GbR. Nachdem Wolfgang H. Schwarze seine Bewerbung zurückgezogen hatte, blieb nur der überregional tätige Betreiber Marktgilde übrig.
Zur Erinnerung: Genau diese war zunächst von der Stadt als unterlegener Bieter präsentiert worden, bis eine gerichtliche Entscheidung das Verfahren gestoppt hatte.
„Wieso wurden wir jetzt ausgeschlossen?“, fragt Wulfhorst. „Was an dem Verfahren zu bemängeln war, hat die Stadt zu verantworten.“ Damit spielt der Sprecher der Nevigeser Händler auf die Begründung des Oberverwaltungsgerichts an. Dieses kassierte die Marktvergabe aus zwei verschiedenen Gründen: Erstens habe sich die Nevigeser Werbegemeinschaft bei ihrer Bewerbung nicht an den Ausschreibungstext gehalten und in ihrem Konzept eine größere Fläche verplant als formal vorgesehen. Zweitens hätten bei der Arbeitsgruppe, die beim Auswahlverfahren abstimmte, gleich zwei Menschen mitvotiert, die das Gericht als befangen ansieht: August-Friedrich Tonscheid, Vorsitzender der Wählergemeinschaft Velbert anders, die Mitglied in der Werbegemeinschaft ist, sowie Ute Meulenkamp, ehemalige Vorsitzende der Nevigeser Werbegemeinschaft.
„Das Gremium hat die Stadt zusammengestellt“, beteuert Wulfhorst. Ebenso hat er wenig Verständnis dafür, dass der Werbegemeinschaft angekreidet wird, dass sie den Markt bis über den neuen Brunnenplatz hinaus geplant hat. „Das ist in Absprache mit der Stadt passiert. Ich hatte eine mündliche Zusage, dass das zulässig ist“, sagt der verärgerte Wulfhorst. Er kündigte bereits an, dass sein Verein sich einen Rechtsbeistand nehmen werde: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir das einfach so hinnehmen werden.“
Zufrieden mit dem Urteil aus Münster ist die Fraktion der Piratenpartei in Velbert. Ratsherr Thomas Küppers ist selbst einer der Entscheider aus der Arbeitsgruppe. Und er kritisiert das Verfahren scharf: „In Velbert schieben sich Politik und Vereine ständig die Bälle zu.“ Seine Fraktion beantragte Akteneinsicht zum Bewerbungsverfahren. Das habe zu der Erkenntnis geführt: Ausgerechnet Tonscheid soll den knappen Ausgang des Verfahrens maßgeblich bestimmt haben. Küppers sagt: „Tonscheid gab der Marktgilde in allen Kategorien null Punkte. Diese Wertung gibt es eigentlich gar nicht.“ Nur so habe die Werbegemeinschaft mit einem hauchdünnen Vorsprung damals siegen können. Tonscheid steht hinter seiner Entscheidung. Er sagte der WZ: „Ich verstehe das Urteil nicht, dann darf ja kein Politiker mehr in einem Verein sein.“ Der Marktgilde habe er keine Punkte gegeben, da sie in Velbert-Mitte und Langenberg die Märkte niedergewirtschaftet habe.
