Stadt ist raus aus dem Nothaushalt
Landrat genehmigt den Haushalt für 2012/2013. Bürgermeister Stefan Freitag: „Damit haben wir unsere Zukunft wieder weitgehend selbst in der Hand.“
Velbert. Der Kreis Mettmann als kommunale Aufsichtsbehörde hat den Doppelhaushalt für 2012/2013 sowie das Haushaltssicherungskonzept genehmigt. „Die Stadt Velbert verlässt damit im aktuellen Haushaltsjahr den Zustand des Nothaushaltsrechts“, so Landrat Thomas Hendele in seinem Schreiben an Bürgermeister Stefan Freitag. „Damit haben wir unsere Zukunft weitgehend wieder weitgehend selbst in der Hand. Wir standen unter der Vormundschaft des Kreises Mettmann, jetzt kann der Stadtrat wieder selbst die Geschicke bestimmen.“
Was die durch das Nothaushaltsrecht vorgeschriebene strikte Finanzaufsicht bedeutete, machte der Verwaltungschef im Gespräch mit der WZ beispielhaft an Anschaffungen deutlich: „Investitionen ab 400 Euro mussten genehmigt werden. Das hat bei Kitas, Schulen, Büchereien oder der Musikschule richtig wehgetan, denn Beschaffungsprozesse haben sehr lange gedauert. Wenn beispielsweise in einer Schule ein Diaprojektor kaputt gegangen ist, konnte nicht einfach ein neuer gekauft werden.“ Auch Stellen konnten nicht besetzt werden, was zu Einschränkungen von Öffnungszeiten oder längeren Wartezeiten für Bürger führte.
Sparen muss die Stadt allerdings auch weiterhin, das Haushaltssicherungskonzept, das jetzt genehmigt wurde, sieht für 2017 den Etatausgleich vor. „Wir sind haarscharf der Überschuldung entgangen“, so Stefan Freitag. Er dankte den Ratsfraktionen, die diesen „unbequemen Weg“ mitgegangen seien und „schmerzhafte Maßnahmen“ mitgetragen hätten. „Das Erreichte dürfen wir jetzt nicht aufs Spiel setzen.“
