Velbert: Tondorf und Tegtmeier als Vize-Bürgermeister gewählt
Versöhnlicher Start am Dienstag in die neue Ratsperiode: Die acht Fraktionen einigten sich im Vorfeld auf einheitliche Wahlvorschläge.
Velbert. Mit großer Mehrheit sind am Dienstag im Stadtrat Bernd Tondorf (CDU) und Hinnerk Tegtmeier (SPD) zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt worden. 50 von 66 Ratsmitgliedern stimmten für den gemeinsamen Listenvorschlag beider Parteien, die zusammen nur auf 39 Sitze kommen. Tondorf (67) ist erster Stellvertreter - er tritt den Vize-Posten bereits zum dritten Mal an. Der Nevigeser Tegtmeier (66) übernimmt das Ehrenamt von Wolfgang Werner, der an die SPD-Fraktionsspitze wechselt. Tondorf und Tegtmeier werden den hauptamtlichen Bürgermeister nun in den kommenden fünf Jahren bei seinen Repräsentationsaufgaben unterstützen. Der direkt gewählte Verwaltungschef ist sechs Jahre im Amt.
Im Vorfeld hatten sich die acht Ratsfraktionen zudem auf einheitliche Wahlvorschläge für die Besetzung der Ausschüsse geeinigt. Für SPD-Fraktionsgeschäftsführer Volker Münchow "ein Signal, dass wir nicht fünf Jahre Kampf wollen".
Neben Haupt- und Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss und den Bezirksausschüssen bildet der Rat Fachausschüsse, die in der Regel 15 Mitglieder haben. Aufgrund der Sitzverteilung nach dem neuen Quotenverfahren Hare/Niemeyer ist die CDU, obwohl mit 23 Ratsmitgliedern stärkste Fraktion, in den Fachausschüssen nur noch mit fünf Sitzen vertreten, die SPD mit vier und die übrigen Fraktionen mit je einem Sitz. "Insgesamt verlieren wir durch das geänderte Verteilungsverfahren fast 35 Sitze in den Ausschüssen", sagte Manfred Bolz.
Der neue Stadtrat hat 66 Mitglieder. Weil die CDU mehr Direktmandate holte als ihrem Stimmenanteil von 35,36 Prozent bei der Kommunalwahl vom 30.August entspricht, gibt es noch mehr Überhangmandate als im vorherigen Rat, der bereits 58 Mitglieder hatte.
Erste große Aufgabe des neu gewählten Gremiums wird die Beratung des Haushaltsplans für 2010 sein. Wie dramatisch die Finanzsituation der Stadt ist, legte Kämmerer Sven Lindemann gestern den Stadtverordneten dar. Wie die WZ berichtete, gibt es bei der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuer massive Einbrüche (minus zwölf Millionen Euro beider Gewerbesteuer, minus 1,6 Millionen bei der Einkommenssteuer), so dass das Defizit 2009 bei rund 29 Millionen Euro liegen wird. Für das kommenden Jahr droht ein Nothaushalt. Dann darf die Stadt nur noch gesetzlich oder vertraglich festgelegte Aufgaben erfüllen. Es muss gespart werden - wo und wie, das wird die Diskussion der kommenden Monate sein.
CDU: Bernd Tondorf, Manfred Bolz, Alexandra Gräber, KarinSchneider, Marlies Ammann, Michael Schmidt, Klaus Schmitz, TorstenCleve, Frank-Wilhelm Funke, Burghardt Fülling, Emil Weise, MechthildExner, Hans Küppers, Bernd Manck, Wolfgang Martin, Bernd Hofius, MaikeMüller, Peter Rohde, Karsten Schneider, Stefan Ludwig, Peter Mann,Hans-Werner Mundt, Hermann Josef Schmitz
SPD: Reiner König, Gerno Böll-Schlereth, Hinnerk Tegtmeier,Ralf Wilke, Ute Meulenkamp, Wolfgang Werner, Stephan Schnitzler,Brigitte Djuric, Volker Münchow, Barbara Wendt, Meral Budak Fero, RolfOtterbeck, Rainer Hübinger, Olga Tassioula, Abuzer Cakir, Cem Demircan
Velbert anders: August-Friedrich Tonscheid, Peter Oentrich, Dieter Stoschek, Hans-Dieter Schneider, Jörg Schiweck, Manuela Kilian
Bündnis 90/Grüne: Dr. Esther Krönke, Dr. Wolfgang Beckröge, Thomas Auer, Ralf Rodax, Hans-Peter Kaiser, Judith Kohlstruck
FDP: Hartmuth Kitzrow, Siegfried Giesenhaus, Dr. Reinhard Bender, Julius von Felbert, Holger Nickel
UVB: Ulrich Kanschat, Gerda Klingenfuß, Wilbert Hager, Brigitte Hagling
Die Linke: Harry Gohr, Ingrid Schween, Michael Alfermann, Günter Judick
SLB: Helmut Stiegelmeier, Lazaros Papaioannou
CDU: Angelika Dörrenhaus, Christian Hanowski, Josef Rabstein, Siegfried Wieseke, Wigrid Wohlmann
SPD: Silvia Haase, Angelika Hardenberg-Ortmann, Ingo Rauscher, Benjamin Richarz, Reinhold Weber
Velbert anders: Bernd Kipper
Bündnis 90/Grüne: Erika Karrenberg
SLB Karl-Uwe Schneider
Fraktionslos: Arnhild Daube, Manfred Kleinbeckes
