„Auf des Messers Schneide“
Kommt die GroKo — oder nicht? Die WZ hat führende Sozialdemokraten gefragt.
Kempen/Kreis Viersen. Es wird eine knappe Entscheidung für oder gegen die Große Koalition (kurz GroKo) aus SPD, CDU und CSU geben. Davon sind auch die Parteivorsitzenden aus der Region überzeugt. Genau 463 723 Mitglieder haben bis Freitag, 2. März, Zeit, mit Ja oder Nein zu stimmen. Das Ergebnis soll schon zwei Tage später vom Parteivorstand bekanntgegeben werden.
Zuvor wirbt der Bundesvorstand auf Regionalkonferenzen um die Zustimmung seiner Mitglieder. Zirka 50 SPDler aus dem Kreis Viersen sind am Mittwoch mit zwei Bussen zu einer Veranstaltung in Oberhausen gefahren. Am Freitag wird es noch einmal eine Parteiversammlung der Kreis—SPD geben, bei der der Koalitionsvertrag erneut diskutiert werden soll.
Die bisherigen Veranstaltungen im Kreis seien sehr „lebendig und diskussionsfreudig“ gewesen, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Udo Schiefner im Gespräch mit der WZ. Ein eindeutiges Stimmungsbild habe der Kempener dabei unter den 1300 SPD-Mitgliedern im Kreis Viersen nicht ausmachen können. Er persönlich sei noch in der Entscheidungsfindung, so Schiefner, tendiere aber eher zu einem Ja. „Die Erneuerung der Partei hängt nicht davon ab, ob wir mitregieren oder nicht, sondern ist eine Frage von Wille, Kraft und der Programmatik.“
Positiv sieht Schiefner die Tatsache, dass der Koalitionsvertrag nach zwei Jahren bewertet werde, um einen Zwischenstand zu geben und den Fahrplan zu überprüfen. „Das gab es noch nie.“
„Es ist schwer auszumachen, wie es ausgeht. Ich wage da keine Vorhersage. Es wird eine Entscheidung auf des Messers Schneide“, glaubt der Kempener SPD-Vorsitzende Jürgen Pascher. Innerhalb des örtlichen Vorstandes und in seiner Fraktion gebe es unterschiedliche Auffassungen. Nicht wenige seien der Meinung, dass der Koalitionsvertrag zu unverbindlich sei und zu viele Konjunktive enthalte, so Pascher. „Ich tendiere derzeit dazu, gegen die Große Koalition zu stimmen.“
Sein Grefrather Kollege Roland Angenvoort ist gegenteiliger Meinung. Er will für das Bündnis mit der Union stimmen: „Ich gehe davon aus, dass es Anfang März eine Regierung mit Beteiligung der SPD geben wird.“ Immerhin würden etwa 70 Prozent des Koalitionsvertrages die Handschrift der SPD tragen. Seine Partei, die in Grefrath rund 60 Mitglieder hat, habe sich zuvor allerdings auch „unnötig in Not gebracht“. Es sei ein Fehler gewesen, dass Martin Schulz nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition zunächst erneut Gespräche über eine Regierungsbildung abgelehnt habe.
Auch der Willicher SPD-Parteichef Dietmar Winkels will für den Koalitionsvertrag stimmen. „In dem Vertrag steckt ein ganz großer Anteil der SPD“, glaubt auch er. Insgesamt geht er allerdings davon aus, dass es eine knappe Entscheidung geben wird. Das gilt wohl auch für die etwa 220 Willicher Sozialdemokraten. Eines ist für ihn aber schon jetzt klar: „Unabhängig von dieser Entscheidung müssen wir uns weiter wie Demokraten verhalten.“
Der Tönisvorster SPD-Vorsitzende Helge Schwarz hat für sich bereits entschieden, dem Koalitionsvertrag zuzustimmen. Dennoch geht er wie seine Kollegen in den Nachbarkommunen davon aus, dass es eine „50:50“-Entscheidung wird. Zu den rund 150 SPD-Mitgliedern in Tönisvorst sind in den vergangenen Wochen acht neue hinzugekommen, die laut Schwarz schon „munter mitdiskutieren“. „Grundsätzlich finde ich es gut, dass es in der Partei eine breite Diskussion gibt“, sagt Schwarz.
