Bürgermeister Rübo würde auf ein Jahr verzichten
Der Kempener ist offen für eine verkürzte Amtszeit. Die Kollegen in Grefrath und Nettetal eher nicht.
Kempen/Grefrath/Nettetal. Die rot-grüne Landesregierung will die Bürgermeister- und Ratswahlen spätestens 2020 zusammenlegen. Durch einen freiwilligen Verzicht auf ein Jahr Amtszeit könnte die Regelung sogar schon 2014 umgesetzt werden (die WZ berichtete). Rot-Grün will das 2007 von der schwarz-gelben Landesregierung verabschiedete Gesetz, das getrennte Wahlen vorsieht, zurücknehmen.
Kempens Bürgermeister Volker Rübo (CDU) steht der Änderung offen gegenüber: „Wenn verfassungsrechtlich alle Fragen geklärt sind, kann ich mir gut vorstellen, schon 2014 wieder zu kandidieren.“ Der 53-Jährige würde auf ein Jahr seiner Amtszeit verzichten. Rübo weilte am Mittwoch auf einer Tagung des Städte- und Gemeindebundes: „Auch dort wurde ausführlich diskutiert.“
„Das passt mir gar nicht in den Kram. Ich habe mich persönlich und beruflich auf eine volle Wahlzeit eingestellt“, sagt der parteilose Grefrather Bürgermeister Manfred Lommetz. Zudem würden in den nächsten Jahren wichtige Personalentscheidungen bei Führungskräften in der Verwaltung anstehen, „an denen ich intensiv mitwirken will“, so der 58-Jährige. Sein Fazit: „Ich bin bis zum 21. Oktober 2015 gewählt. Gesundheit vorausgesetzt, will ich diese Zeit erfüllen.“ Noch nicht entschieden sei, ob er in knapp drei Jahren für eine zweite Amtszeit kandidieren oder in seinen Beruf als Rechtsanwalt zurückkehren werde.
„Grundsätzlich finde ich es immer problematisch, wenn direkt oder indirekt nachträglich in die Wahlentscheidung der Bürgerinnen und Bürger eingegriffen werden soll“, sagt der Nettetaler Bürgermeister Christian Wagner (CDU). 2009 hätten alle Wähler in Nettetal darauf vertrauen können, dass der Bürgermeister für sechs Jahre gewählt wird. Wagner: „Ich sehe momentan keinen Grund, dieses Vertrauen zu enttäuschen.“
Der 42-Jährige bringt eine andere Variante ins Spiel, die die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU vorgeschlagen hat: Die Wahlzeit der Räte um ein Jahr zu verlängern, damit 2015 Bürgermeister- und Ratswahlen zusammen stattfinden. Dann sollen die Wahlzeiten generell auf sechs Jahre festgelegt werden. Dies entspräche dem Modell in Bayern.
