Judenstraße: Sanierung erst 2014
Vorerst keine neuen Toiletten im Kulturforum.
Kempen. Im Umweltausschuss wurde auch die Haushaltsplanung für 2011 und 2012 vorgestellt. Der interfraktionelle Arbeitskreis hat im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses Einsparungen von 146 500 Euro und Mehreinnahmen von 55 000 Euro zusammengetragen.
Seine Fraktion sei sehr gespannt gewesen, sagte Michael Rumphorst (Grüne). Die Grünen hatten die Beratungen als „Hinterzimmerpolitik“ kritisiert und sich nicht beteiligt. Nun sei er ein wenig enttäuscht, so Rumphorst: „Ich habe mehr erwartet.“ Sich nicht an der Arbeitsgruppe zu beteiligen und dann das Ergebnis zu kritisieren, sei nicht in Ordnung, sagte Beigeordneter Stephan Kahl.
Aufgrund der angespannten Haushaltslage werden verschiedene Investitionen gestrichen oder verschoben. So soll die Judenstraße erst nach 2014 saniert werden. Jochen Herbst (CDU) warnte davor, neben dem Bau des Klosterhofes eine weitere Baustelle in der Innenstadt einzurichten. Die Stadtwerke wollen dort die Versorgungsleitungen erneuern. Daher sei ein gemeinsames Vorgehen sinnvoll, so Kahl. Aber man wolle nichts überstürzen. „Wenn wir die Judenstraße angehen, müssen wir über die Gestaltung der ganzen Altstadt nachdenken. Das wollen wir in Ruhe tun“, sagte Kahl.
Für das Kulturforum Franziskanerkloster wird es wohl erst einmal keine neuen Sanitäranlagen geben, denn bisher wurden dafür keine Fördermittel von der Bezirksregierung genehmigt. „Die Kosten von 300 000 Euro gibt der Haushalt nicht her“, so Kahl. Trotzdem solle man die Maßnahme weiterverfolgen, betonte Jochen Herbst: „Ich halte das Projekt für absolut wichtig.“ Die Bauarbeiten am Klosterhof und am Kulturforum gehörten zusammen. ulli
