SPD kritisiert die Kämmerei erneut
Es liege nicht am „Können“, sondern am „Wollen“.
Kempen. Die SPD-Fraktion hat ihre Kritik an der Kämmerei zum Haushalt 2013 erneuert. „Andere Kommunen schaffen es unter den gleichen Bedingungen auch, umfangreiche Erläuterungen beizufügen“, meint SPD-Fraktionschef Andreas Gareißen.
Gemeinsam mit der FDP hatten die Sozialdemokraten kritisiert, dass einzelne Produktbereiche innerhalb des Haushaltes nicht ausreichend erklärt werden. Die Verwaltung hatte das unter anderem mit dem komplizierten Verfahren nach Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) begründet (die WZ berichtete).
Dies lässt Gareißen, der selbst bei der Stadt Krefeld arbeitet, nicht als Entschuldigung gelten. Als Beispiel nennt der SPD-Fraktionschef den Produktbereich „Straßenwesen“ der Stadt Krefeld, der wesentlich umfangreicher erläutert ist als der vergleichbare Produktplan in Kempen.
Die Ausführungen der Stadt Krefeld liegen der WZ vor. Gareißen: „Ich denke, dass es nicht am ,Können’ aufgrund fehlender Instrumente und enger Vorgaben des NKF liegt, wenn man notwendige Erläuterungen nicht hinzufügt, sondern am ,Wollen’.“
Die SPD verweist darauf, dass der Haushalt nicht für die Mitglieder des Rates, sondern für „alle Bürgerinnen und Bürger“ aufgestellt wird. „Die Bürger haben ein Recht darauf, zu verstehen, was die Ratsvertreter planen und beschließen“, so Gareißen.
Die CDU geht nicht ganz so hart ins Gericht mit der Verwaltung, trotzdem wünschen sich die Christdemokraten auch mehr Erläuterungen. „Dies haben wir der Verwaltung mitgeteilt und das wird auch beim nächsten Haushalt umgesetzt“, sagt Fraktionschef Wilfried Bogedain. tkl
