Stadtrat: Politiker überlastet - Sie wollen öfter tagen

Die Mitglieder wollen mehr Zeit, um die Beschlüsse in den Ausschüssen vorzubereiten.

Viersen. Die CDU will mehr Sitzungen der Ausschüsse für Bau und Planung sowie Wirtschaft und Wohnbauförderung. Und dieser Wunsch schlug im Stadtrat hohe Wellen.

Stephan Sillenkens (CDU) meinte dagegen, die Belastung in den Ausschüssen sei so groß, dass viele Dinge nicht mehr vernünftig diskutiert werden könnten. Es gebe so viele Arbeitskreise, weil die Ausschüsse die Arbeit nicht mehr leisten könnten. Wichtige Themen würden auf die lange Bank geschoben.

"Wir kommen mit dem Zeitplan prima hin", meinte dagegen Alfons Görgemanns (SPD). Er sah das Problem darin, dass schauspielerische Einlagen die Ausschüsse unnötig belasteten. Man soll konkret über die Dinge reden, die die Bürger bewegten.

Hans-Willi Pertenbreiter (FürVie) brachte ins Spiel, dass ein Thema oft mehrere Ausschüsse durchlaufe, es immer wieder zu den gleichen Argumenten komme. Hier könne man Potenzial gewinnen. Norbert Dohmen (Grüne) schlug vor, Erweiterungstermine auf Vorrat aufzunehmen. Paul Mackes (CDU) vertrat die Meinung, dass interne Vorbereitungsgespräche sinnvoll seien. Man müsse überlegen, was man in die Öffentlichkeit trage.

Ausschüsse Der Stadtrat setzt zur Erleichterung seiner Aufgaben Ausschüsse, die seine Themen vorberaten. Viersens Rat hat 16 Ausschüsse.

Aufgaben Der Rat kann seine Kompetenzen in einzelnen Angelegenheiten so genannten beschließenden Ausschüssen übertragen. Diese Ausschüsse handeln innerhalb ihrer Zuständigkeit anstelle des Rats.

Sitzverteilung Die Zusammensetzung der Ausschüsse wird entsprechend dem Stärkeverhältnis der Parteien und Wählergruppen im Stadtrat gestaltet.

Bauleitplanung Ein wichtiger Ausschuss ist der Bau- und Planungsausschuss, der die Bauleitplanung (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) berät und beschließt.