Beim Sparen ziehen alle an einem Strang
Einstimmig hat der Rat den ersten Doppelhaushalt der Stadt Willich verabschiedet.
Willich. Im Rekordtempo hat der Stadtrat am Donnerstagabend den ersten Doppelhaushalt in der Willicher Geschichte verabschiedet: Schon nach 80 Minuten stimmten alle Fraktionen im Forum des Lise-Meitner-Gymnasiums einstimmig für diesen Sparhaushalt 2011/2012. Ein weiteres Novum: Alle Parteien verzichteten auf zusätzliche Haushaltsanträge, die die Ausgaben in die Höhe getrieben hätten. Denn dafür ist im Moment kein Geld da. Darin waren sich die Fraktionsvorsitzenden einig.
36 Millionen Euro an kurzfristigen Krediten sind im Moment notwendig, damit die Stadt ihre Rechnungen noch zahlen kann. „Die Lage ist sehr, sehr ernst“, hatte Kämmerer Willy Kerbusch dazu in der Vorwoche festgestellt. Die Fraktionen folgten seinem Kurs, stimmten unter anderem für maßvolle Steuererhöhungen. „Die kosten jeden einzelnen Bürger nur ein Glas Bier im Jahr“, rechnete Siegfried Kirsch (CDU) vor.
Kirsch hielt seine Etatrede — auch das war neu — als Power-Point-Präsentation. Er hob hervor, dass es in Willich trotz Finanznot keinen sozialen Kahlschlag gebe und forderte für die Zukunft ein „Handeln mit Augenmaß“: Der Haushalt müsse saniert, aber auch Zukunftsprojekte wie die Ortskernsanierung von Alt-Willich müssten voran gebracht werden. Regionale Zusammenarbeiten könnten beim Sparen helfen. „Wir sind nicht unbedingt an den Kreis Viersen gebunden“, sagte Kirsch.
Bernd-Dieter Röhrscheid (SPD) erklärte, die SPD trage den Haushalt „mit Bauchschmerzen“ mit. Die Gewerbesteuer hätte seine Fraktion gerne stärker angehoben, um Finanzspielraum zu gewinnen. Lieblingsprojekte wie ein Medienzentrum hat die SPD nicht aus den Augen verloren. Gleichzeitig sprach sich Röhrscheid für eine Gewinnausschüttung der Sparkasse Krefeld an die Stadt Willich aus — eine Forderung, die auch FDP und Grüne erhoben.
Anders als Röhrscheid zeigte sich Franz-Josef Stapel (FDP) optimistisch, die Steuererhöhungen bald wieder zurückfahren zu können. Bei der Reform der Stadtfinanzen habe man bisher aber nur „an der Oberfläche gefeilt“. Nach der Sommerpause gehe es darum, komplett umzubauen. Alle Tätigkeiten der Stadt gehörten auf den Prüfstand.
Raimund Berg (Grüne) erklärte, formal sei der Etat ausgeglichen, er habe aber ein „strukturelles Defizit“. So müssten viele Ausgaben — etwa für die Instandhaltung von Gebäuden — verschoben werden. Von Großprojekten müsse man sich momentan verabschieden, die Kredite müssten zurückgefahren werden. Berg warnte aber davor, sich „kaputt zu sparen“, zum Beispiel bei der Fortbildung in der Stadtverwaltung.
