CDU will mit Bürgern sparen
Finanzen: Die Tönisvorster Union hat in einer Klausurtagung mit dem Bürgermeister und der Kämmerin die Haushaltslage beraten.
Tönisvorst. "Wenn gespart werden muss, ist besondere Kreativität gefragt." Das sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Horst von Brechan nach der Haushaltsklausurtagung seiner Partei. Die Christdemokraten hatten sich nach Nümbrecht zurückgezogen, um gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Goßen und Kämmerin Nicole Wassen über die städtischen Finanzen zu beraten.
Seine Fraktion sei überzeugt davon, dass man die großen finanziellen Probleme der Stadt nur in Zusammenarbeit mit Bürgern, Verwaltung und Politik bewältigen könne. Auf dem Spiel stehe die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt.
Besondere Betonung legt die CDU dabei auf zwei Sachverhalte: Die Schieflage des Haushaltes sei nicht selbst verschuldet, sondern auf immer neue Leistungsgesetze von Bund und Land zurückzuführen. Außerdem müssten die Tönisvorster bei der Haushaltskonsolidierung mitgenommen werden. "Wir möchten mit den Bürgern zusammen besprechen, warum, wieso und wie stark gespart werden muss", erläutert Helmut Drüggen, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzende.
Die CDU lehnt ein Stadtentwicklungskonzept für rund 250000 Euro, das von der SPD gefordert wird, ab. "Wir brauchen keine Gutachteritis für Geld, das gegenwärtig nicht zur Verfügung steht", sagt Drüggen.
Die Kreisumlage dürfe nicht in dem Maße steigen, wie vom Kreis angedacht. Hier erhofft sich die CDU vorerst eine Entlastung gegenüber dem bisherigen Ansatz um 500 000 Euro.
Die städtischen Gebäude und Grundstücke sollen auf Sparpotenziale überprüft werden. Damit meint die CDU Einsparungen durch effizientere Nutzung von Energie, aber auch die Überprüfung, ob alle städtischen Gebäude und Liegenschaften weiterhin im städtischen Besitz bleiben müssen. Eine Wirtschaftlichkeitsprüfung sei angesagt.
