Willich Die SPD-Fraktion bricht auseinander
Theresa Stoll, Martin Dorgarthen und Detlef Nicola haben ihren Austritt erklärt. Sie werfen Fraktionschef Bernd-Dieter Röhrscheid und dem Parteivorsitzenden Dietmar Winkels mangelnde Führung vor.
Willich. Theresa Stoll, Martin Dorgarthen und Detlef Nicola sind nicht mehr länger Mitglieder der Willicher SPD-Fraktion. Am Dienstag haben sie der Fraktionsspitze und dem Bürgermeister schriftlich ihren Austritt mitgeteilt. Am Abend zuvor hatten sie nach eigenem Bekunden die Fraktionssitzung nach heftigem Streit verlassen. „Wir sind gegangen, sonst wäre es eskaliert“, sagte am Donnerstag Theresa Stoll. Gemeinsam mit Nicola und dem per Telefon zugeschalteten Martin Dorgarthen (er ist erkrankt) erläuterte die Ratsfrau aus Alt-Willich vor der Presse, wie es dazu kommen konnte.
Dem Ganzen sei ein einjähriger, aber leider vergeblicher Kampf voraus gegangen, sagte Detlef Nicola. Immer wieder habe man versucht, einen Konsens herzustellen — bis hin zum Angebot von Martin Dorgarthen, das Amt des zweiten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden zu übernehmen. Doch Parteichef Dietmar Winkels und der Fraktionsvorsitzende Bernd-Dieter Röhrscheid hätten nur „Lippenbekenntnisse“ zur „Klärung“ der Situation beigetragen. Stoll: „Wir wollen die Querelen ausräumen, nicht nur klären.“ Dorgarthen habe deshalb auch sein Amt wieder zur Verfügung gestellt.
Doch worum dreht sich eigentlich der ganze Streit? „Wir haben seit geraumer Zeit einen Stillstand in der Willicher SPD“, beklagt Dorgarthen. Die eigentliche politische Arbeit sei fast völlig zum Erliegen gekommen. Dabei gebe es jede Menge Themen, um die man sich kümmern müsse, ergänzen Nicola und Stoll: Die Verkehrssituation zum Beispiel („aus Neersen kommen die Anwohner teilweise selbst kaum raus“), die Umgestaltung des Willicher Marktes sowie das Ambulatorium, auf dessen konkrete Umsetzung man nach wie vor warte.
Wie Theresa Stoll erklärt, sei sie bis vor etwa zwei Jahren Obfrau im Planungsausschuss gewesen und habe sich bei solchen Themen intensiv einbringen können. Da sie sich aber an Absprachen mit dem Ausschussvorsitzenden Christian Pakusch (CDU) gehalten habe, bestimmte Sach-Informationen nicht am gleichen Tag an die Öffentlichkeit zu bringen, habe sie „Prügel bezogen“ — und schließlich ihren Posten verloren. „Und dann höre ich später den Vorwurf, ich würde nicht genug mitarbeiten“, so Stoll.
Für den Stillstand machen die drei Rebellen Röhrscheid und Winkels und deren „mangelnde Führung“ verantwortlich. Denn die immer wieder aufgestellte Behauptung, der Verjüngungsprozess der SPD-Fraktion werde längst umgesetzt, stimme einfach nicht: Erst am Montag, mit der Wahl von Lore Wittkop zur Fraktionsgeschäftsführerin, komme frisches Blut in die Fraktion. Es sei auch kein Zufall, dass diese seit der Kommunalwahl 2014 immer wieder Mitglieder verloren habe — stets mit der Begründung versehen, XY sei „aus beruflichen Gründen“ ausgeschieden . . .
Anders als behauptet, sei auch die Wiederwahl Bernd-Dieter Röhrscheids zum Fraktionsvorsitzenden nur äußerst knapp erfolgt. Und bis heute sei eine Beisitzer-Position im Fraktionsvorstand unbesetzt. Röhrscheid habe es versäumt, seine Ankündigung wahr zu machen, zur Hälfte der Wahlperiode sein Amt zur Verfügung zu stellen.
Stoll, Nicola und Dorgarthen betonen, dass ihr Ausscheiden nichts mit dem angekündigten Rücktritt von Vize-Bürgermeister Markus Gather zu tun habe. Sie planen vorerst auch nicht die Gründung einer eigenen Fraktion im Stadtrat: Man wolle bis Ende des Jahres abwarten, wie es sich entwickelt. „Wir haben die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass jetzt der Schuss vor den Bug etwas bewirkt“, sagt Stoll und spricht die Möglichkeit einer Mediation oder gar Supervision an. „Jeder Weg für einen Neuanfang ist uns willkommen.“
Die Fraktionsspitze hatte für gestern Abend kurzfristig zu einem Pressegespräch eingeladen. Über die Ergebnisse berichten wir in der Samstagausgabe.