Wahl-Nachlese im Kreis Viersen Jusos fordern: Raus aus der GroKo
Willich · Lukas Maaßen an die Bundespartei: „Wir brauchen einen radikalen Neuanfang in der SPD.“
„Wir haben mal wieder auf das falsche Thema gesetzt. Soziale Gerechtigkeit, ja, die gehört zur Kernkompetenz der Sozialdemokratie in Deutschland seit 150 Jahren. Aber Klimawandel war mit Abstand das Top-Thema der vergangenen Wochen. Eine Volkspartei wie die SPD, die diesen Anspruch an sich stellt, muss sich auf moderne Themen mit konzentrieren. Die Partei tut sich schwer, zügig zu reagieren.“ Lukas Maaßen, Vorsitzender des Jusos im Kreis und seit einem halben Jahr Chef des gesamtstädtischen SPD-Ortsvereins in Willich, erlebt nach der Bundestagswahl 2014, mehreren Landtagswahlen und der Europawahl am Sonntag erneut einen Montag mit politischer Katerstimmung. Angesichts der Verluste fragt Maaßen seine Partei: „Was muss denn noch passieren?“
Maaßen, gebürtiger Willicher, der zur U-30-Generation zählt, fordert nicht zum ersten Mal, aber nun mit zusätzlicher Vehemenz in einem offenen Brief: „Raus aus der GroKo“, aus der Großen Koalition mit CDU und CSU. „Nach dem Debakel von Brüssel und Bremen fordern die Jusos im Kreis Viersen einen radikalen Neuanfang in der SPD. Wir sind zum x-ten Mal die Verlierer und stehen kurz vor der Bedeutungslosigkeit. Die Durchhalteparolen des Willy-Brandt-Hauses können wir nicht mehr Ernst nehmen. Wir müssen endlich die Reißleine ziehen.“
Die SPD, „faule Kompromisse“
und die YouTuber
Eine Chance auf Parteierneuerung sieht Maaßen nicht, wenn die SPD in der Großen Koalition bleibt. Seine Stellvertreterin, Katerina Charalambakis, wird in dem Juso-Schreiben so zitiert: „Die Große Koalition nötigt uns zu faulen Kompromissen und führt dazu, dass wir für die unsoziale und klimaschädliche Politik der letzten 15 Jahre verantwortlich gemacht werden. Das zeigt auch die Tatsache, dass zahlreiche einflussreiche YouTuber dazu aufgerufen haben, neben der Union auch die SPD nicht zu wählen.“
„Die SPD hat zurzeit ein Glaubwürdigkeitsproblem“
Maaßen sieht ein „Glaubwürdigkeitsproblem der SPD. Beispiel Grundrente: Da kommen wir mit einem guten Thema um die Ecke, aber die Leute glauben nicht, dass wir das umsetzen können als Partner in der gemeinsamen Regierungsverantwortung mit CDU/CSU“.
Der radikale Kurswechsel soll her. Die Aufkündigung der Großen Koalition. Sofort. „Falls nötig, müssen wir bei Null anfangen. Nur in der Opposition werden wir auf Bundesebene zu unsere Wurzeln zurückfinden“, so Maßen. „Es geht um nichts weniger als um das Überleben der SPD.“
