Stellvertretender Wahlleiter Schouten: Wir werden alles genau prüfen
Der Einspruch der SPD geht an den Kreis.
Tönisvorst. Der Einspruch der SPD gegen das Wahlergebnis in der Stadt Tönisvorst liegt auf den Schreibtischen von Wahlleiterin Nicole Waßen und ihrem Stellvertreter Wolfgang Schouten. Die SPD hatte am Mittwoch im Wahlausschuss auf Unregelmäßigkeiten hingewiesen, unteranderem soll eine Frau im Bezirk 7130 gewählt haben, obwohl nicht ausgeschlossen werden konnte, dass sie ihre Stimme bereits per Briefwahl abgegeben hatte.
Der Einspruch wird von Waßen und Schouten nun erst einmal formaljuristisch geprüft, daraufhin, ob der Antragsteller Form und Fristen eingehalten hat. Ist das der Fall und „davon gehe ich aus“, so Schouten, ist seine erste Amtshandlung am Montag ein Anruf bei Kreis-Wahlleiter Christian Busch. „Wir werden uns mit ihm zusammensetzen, abstimmen und gemeinsam prüfen, ob eventuell ein Verstoß gegen die Wahlordnung vorliegt.“
Möglicherweise werden Gespräche mit den Personen geführt, die in betroffenen Stimmbezirken Dienst taten. Schouten: „Ich möchte jede mögliche Unstimmigkeit ausräumen.“ Eine erneute Auszählung der Stimmen schließt er nicht aus. Die Wahlzettel sind im Keller des Verwaltungsgebäudes deponiert, „alles ist versiegelt“ und wird im Beisam von Zeugen geöffnet, falls neu gezählt werden muss.“ Schouten: „Ich will ein ganz sauberes Ergebnis haben, keiner Spekulation Nahrung geben.“
Innerhalb von vier Wochen müsse über den Einspruch entschieden werden. Erst dann kann man tatsächlich von einem „amtlichen Endergebnis“ sprechen.
