Konstituierende Sitzung in Tönisvorst Rat mit Amtseid am 10. Dezember
Tönisvorst · Geplant wird die einmal verschobene konstituierende Sitzung mit 95 Prozent der bisherigen Tagesordnung. Zwei Dringlichkeitsentscheidungen zu Ladenöffnungszeiten müssen vorher abgestimmt werden.
Erleichterung bei den Fraktionsvorsitzenden der Tönisvorster Ratsparteien. Fünf von sechs hatten sich nach einem Schnelltest am Freitag einem weiteren Corona-Test unterzogen. Die Ergebnisse lagen bis Montagvormittag vor und gaben Entwarnung. Ein sechstes Test-Ergebnis wurde für Dienstag erwartet.
Der Stab des Gesundheitsamtes des Kreises Viersen hat kurz vor 14 Uhr die freiwillige häusliche Quarantäne der Tönisvorster aufgehoben.
Andreas Hamacher, Chef der CDU-Fraktion, hat erleichtert auf die Testergebnisse reagiert und Bürgermeister Leuchtenberg für Donnerstag „ein gutes Krisenmanagement“ attestiert. Hamacher: „Ich möchte nun endlich in die Ratsarbeit einsteigen.“
Die von GUT-Fraktions- und Vereinsvorstand erarbeitete Stellungnahme zur Teilnahme von Michael Lambertz an der Fraktionsvorsitzenden-Sitzung lautet: „Eine Aufarbeitung mit entsprechenden Konsequenzen muss aus unserer Sicht zu gegebener Zeit erfolgen, da ein solcher Vorfall nicht die vertrauensvolle Zusammenarbeit der Stadtratsfraktionen gefährden sollte.“
Eventuell müssen nicht alle Ratsmitglieder anwesend sein
Es wird nun darauf hingearbeitet, dass die kurzfristig abgesagte konstituierende Ratssitzung am Donnerstag, 10. Dezember, 18 Uhr, stattfindet. Die für den Termin angesetzte Hauptausschusssitzung entfällt.
„95 Prozent der Tagesordnung bleiben bestehen“, teilte Uwe Leuchtenberg (SPD), der in der Sitzung als Bürgermeister vereidigt wird, mit. Zwei Tagesordnungspunkte in Bezug auf Ladenöffnungszeiten im Dezember werden per Dringlichkeitsentscheidung vorher abgestimmt werden müssen.
„Wir werden die Ratssitzung schon vernünftig hinkriegen“, ist Uwe Leuchtenberg zuversichtlich. Es wird erwogen, dass nicht alle Ratsmitglieder an dieser Präsenzveranstaltung teilnehmen müssen und die Einigkeit, die man erzielt habe, per Beschlusskraft trotzdem erreicht wird.
Sollte Tönisvorst die Ratssitzung wider Erwarten bis zum 10. Dezember und damit nicht binnen sechs Wochen seit Amtsantritt von Leuchtenberg nicht durchführen können, wäre ein Präzedenzfall geschaffen. Leuchtenberg: „Das hat’s noch nie gegeben.“
Er steht dazu weiter in Kontakt mit der Bezirksregierung.
