Zu wenig anwesende Mitglieder: Integrationsrat beschlussunfähig
Finanzen und Jahresziele standen unter anderem auf der Tagesordnung. Die Sitzung musste aber abgebrochen werden.
Viersen. Nur neun der 18 Mitglieder des Integrationsrats sitzen zum vereinbarten Termin am Tisch. Etwas später sind nur noch acht da. „Um 19 Uhr ist die Vertreterin der Grünen gegangen“, sagt Manuel García Limia (SPD). Er hat seinen Parteikollegen Sascha Zimmer vertreten. Nicht bei allen Parteien klappte es mit dem Ersatz. Nach sieben von 15 geplanten Punkten auf der Tagesordnung war Schluss: Als es um Entscheidungen für Fördergelder, die Jahresplanung oder Gewährung von Zuschüssen ging, waren viel zu wenige Mitglieder anwesend. Der Rat war somit beschlussunfähig — und das zum zweiten Mal in der laufenden Ratsperiode.
„Gerade in einer Zeit, in der der Integrationsrat gebraucht wird, ist dies sehr bedauerlich“, meint Elif Gündes. Im Integrationsrat ist sie als Migrantenvertreterin eingebunden, ist aber Mitglied der SPD. Aus der Politik waren vier von sechs Teilnehmern anwesend, von den Migrantenvertretern fünf von zwölf. García Limia: „Um beschlussfähig zu sein, muss mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sein.“
Bereits im Frühjahr 2016 gab es eine ähnliche Situation. Auch damals waren nur neun von 18 Teilnehmern erschienen. FDP-Ratsherr Frank a Campo hatte viel Kritik über die Arbeit des Integrationsrates geäußert. Nach einem Krisengespräch mit der Bürgermeisterin der Stadt Viersen hatte sich die Lage gebessert — aber nur für kurze Zeit. „Darüber war ich sehr verärgert“, sagt a Campo zum Verlauf der jüngsten Sitzung: „Ich habe den Eindruck, dass die Neigung, sich in Arbeitsgruppen einzubringen, im Integrationsrat sehr gering ist.“ Zumindest an die Einsatzbereitschaft und Zuverlässigkeit der einzelnen Teilnehmer zu appellieren, sei nach der erneuten Misslage eine mögliche Reaktion, findet der Ratsherr. „Ich bin aber eigentlich ratlos“, sagt a Campo.
Züleyha Tok, Vorsitzende des Integrationsrates
Auch Züleyha Tok, Vorsitzende des Integrationsrates, sieht die Unzuverlässigkeit insbesondere unter den Migrantenvertretern als ein bereits länger bestehendes Problem. „Ein Vertreter war nur in der ersten Sitzung da. Danach wurde er nie wieder gesehen“, sagt Tok. Vergeblich versuchte sie, Kontakt zu dem Mann aufzunehmen, damit er sein Amt niederlegt. Ihn einfach wegen fehlender Anwesenheit aus dem Rat zu streichen, ist nicht möglich.
Zu den weiteren Ausfällen sagt Tok: „Viele sind zurzeit krank.“ Die fehlenden Migrantenvertreter müssten während der Sitzungstermine arbeiten — dies sei zumindest der meistgenannte Grund, sagt die Vorsitzende. Allerdings tagt der Integrationsrat nur vier Mal im Jahr. Wer das Amt ausübt, „muss das irgendwie einrichten können“, sagt Tok.
Martina Maaßen, Ratsfrau der Grünen, sieht dringend Handlungsbedarf im Kreis der Migrantenvertreter. So gab es beispielsweise keine Vorlage für den Tagespunkt „Jahresplanung“. Eigentlich sollte eine Vorlage bei internen Treffen erstellt werden — auch mit den Migrantenvertretern. Da dies nicht gelungen war, sollten nun alle Anwesenden bei der Sitzung Ideen sammeln, berichtet Maaßen. „Ich sah mich nicht in der Lage, ein Brainstorming zu machen. Das sehe ich auch nicht als meine Aufgabe“, sagt Maaßen. Sie sieht sich in einer beratenden und begleitenden Funktion.
Jürgen Moers, Ratsherr der CDU, war bei der Sitzung nicht anwesend. „Ich war kurzfristig verhindert“, sagt der Kommunalpolitiker: „Und auch meine Vertretung konnte leider so schnell nicht einspringen.“ Diskussionen unter den Anwesenden seien zumindest früher chaotisch verlaufen, berichtet Moers: „Das hat sich aber gebessert. Frau Tok leistet da wirklich gute Arbeit.“
