Never-Ending-Story Läuft die Politik wieder planlos in den Herbst?
Meinung · Corona vermiest uns den zweiten Sommer hintereinander. Und das hat leider wieder politische Gründe.
Das Corona-Virus ist – der Vergleich sei gestattet – wie der Kaugummi, in den man irgendwo auf der Straße getreten ist. Man versucht, ihn abzustreifen. Aber zumindest Reste bleiben immer kleben. So auch hier: Corona vermiest uns den zweiten Sommer hintereinander. Und das hat leider wieder politische Gründe.
Gewiss gilt unverändert der Obersatz: Für die Bekämpfung des Virus sind Bürger und Staat gleichermaßen verantwortlich. Und welcher Bürger aus schlechten Gründen meint, ein Impfangebot ausschlagen zu müssen, der sollte über das partielle Scheitern des Staates fortan schweigen. Auch das sei zugestanden: Politik und Verwaltung sind nach monatelangem Hin und Her müde – oder im Urlaub.
Zudem herrschte überall die Hoffnung, die Impfungen würden das Schlimmste verhüten – was sie tun. Ein letzter Punkt kommt hinzu: Politisch Verantwortliche müssen auf die Verhältnismäßigkeit ihrer Mittel achten; sonst macht das die Justiz. Dessen ungeachtet liegt wie im letzten Sommer politisches Versagen vor.
Das Versagen hat mit Dilettantismus zu tun. Dass Reisende ein höheres Infektionsrisiko haben und damit ein höheres Risiko, Infektionen wieder heim zu bringen, ist bekannt. Das Versagen paart sich mit Kalkül. Denn mit Corona wird Wahlkampf gemacht, und zwar in dem Sinne, dass Politiker versuchen, unangenehme Wahrheiten aus dem Wahlkampf heraus zu halten.
Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet will potenzielle Wähler nicht verschrecken. Die FDP setzt ohnehin auf Freiheit von Zwang. Die SPD schreckt vor Zumutungen ebenfalls zurück.Von der für den 10. August terminierten Ministerpräsidenten-Konferenz sollte man keine Wunder erwarten. Die 16 Regierungschefs werden wieder mit je eigenen Perspektiven anreisen.
Ein gemeinsamer Krisenstab existiert nach wie vor nicht. Die alte Kanzlerin ist bald weg, ein neuer oder eine neue noch nicht da. Das Virus findet derlei Machtvakuum klasse. Da ist es nur ein schwacher Trost, dass Länder wie England, Frankreich oder die USA ähnliche Schwierigkeiten haben. Das Virus, das niemand sehen kann, beschert uns eine Never-Ending-Story.
