Laschet ist optimistisch Bis Weihnachten kein Lock-Down in NRW?
Berlin · NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat sich optimistisch gezeigt, dass ein Herunterfahren des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens vermieden werden kann.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat sich optimistisch gezeigt, dass trotz der stark steigenden Corona-Infektionszahlen ein Herunterfahren des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens vermieden werden kann. Zwar könne das niemand versprechen, „aber man kann alles tun, damit es nicht dahin kommt“, sagte Laschet am Mittwoch in der Sendung „Frühstart“ bei RTL/ntv. Vor dem heutigen Treffen von Bund und Ländern im Kanzleramt äußerte er sich aber hoffnungsfroh, mit weiteren Maßnahmen die Pandemie in den Griff zu bekommen. „Es kann gelingen, dass wir Weihnachten ohne Lockdown erleben können.“
Laschet rechnet zudem damit, dass das Beherbergungsverbot für Menschen aus Risikogebieten gekippt werden kann. „Ich finde, wir sollten da pragmatische Lösungen heute versuchen“, sagte der CDU-Politiker im ARD-„Morgenmagazin“. „Das Problem beim Beherbergungsverbot ist ja, dass viele Bürger die Regeln nicht verstehen und sie die Akzeptanz eher schwächen, weil Unklarheit ist.“
Es brauche dagegen bundeseinheitliche Regeln für Menschen aus Regionen, in denen die Corona-Grenzwerte überschritten werden. Als Beispiele für solche Maßnahmen nannte er Alkoholverbote, Sperrstunden und Beschränkungen privater Feiern. „Dann kann es gelingen, dass wir uns nicht gegenseitig mit Beherbergungsverboten bedrohen.“ Laschet zeigte in der ARD Verständnis dafür, dass Mecklenburg-Vorpommern das Beherbergungsverbot beibehalten will. „Wenn da ein Land sagt, wir wollen da besonders vorsichtig sein, dann ist das in Ordnung.“
Es ergebe aber keinen Sinn, wenn große Flächenländer, die selber viele Risikogebiete haben und zahlreiche Pendler aus anderen Ländern hereinlassen, weiter auf das Beherbergungsverbot setzten. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will bislang daran festhalten.
Positiv äußerte sich Laschet zu Söders Vorschlag, eine einheitliche Strafe von 250 Euro bei Missachtung der Maskenpflicht einzuführen. „Auch das kann man machen“, sagte Laschet, der sich für den CDU-Vorsitz bewirbt.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wollen angesichts steigender Corona-Infektionszahlen an diesem Mittwoch über das insgesamt richtige Maß weiterer Beschränkungen beraten. Erstmals seit vier Monaten findet die Konferenz nicht per Video statt, die Länderchefs kommen für ein Vor-Ort-Treffen nach Berlin.
