Altstadt: CDU will Flaschenverbot testen
Beim Parteitag soll das Thema diskutiert werden. Den Politikern passt auch der Ordnungsdienst nicht.
Mönchengladbach. Ein Verkaufs-Verbot für Glasflaschen in der Altstadt zu bestimmten Uhrzeiten an bestimmten Tagen will die CDU am kommenden Donnerstag mit ihren Mitgliedern diskutieren.
Beim Kreisparteitag ab 19 Uhr im Theater Rheydt steht der Antrag des Kreisverbands auf der Tagesordnung. Besonders an Mittwoch-, Samstag- und Sonntagabenden halten die Christdemokraten ein Verbot für sinnvoll und schlagen eine Testphase vor.
Der anfallende Glasmüll sei „mühsam und teuer“ zu beseitigen und stelle ein Verletzungs- und Sicherheitsrisiko dar, so die Begründung.
Gleichzeitig würde die CDU gerne den Kommunalen Ordnungsdienst (KOS) anders gestalten. Derzeit seien an Wochenenden Einsätze in der Altstadt nach Mitternacht nicht möglich. „Die Praxis zeigt jedoch, dass erst nach Mitternacht die Zahl der Besucher und damit auch der ordnungsrechtlichen Verstöße deutlich zunimmt,“ so die Antragsteller.
Beim Kreisparteitag, zu dem auch der Generalsekretär der CDU NRW, Oliver Wittke, zu Gast ist, wird außerdem das Thema „Schnelles Internet für ganz Mönchengladbach“ diskutiert.
Der Kreisverband fordert von seinen CDU-Abgeordneten im Landtag und Bundestag, sich weiter um eine bessere Breitband-Infrastruktur fortzusetzen. In Mönchengladbach seien laut Breitbandatlas fünf Prozent der Stadtfläche nicht mit schnellem Internet versorgt.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Parteivorsitzende Günter Krings hatte 2009 eine Initiative für „schnelles Internet für alle“ gestartet und Chancen gesehen, dass das bis Ende 2010 verwirklicht wäre. Rie
