Antrag der Linken für Historiker-Kommission
Mönchengladbach. Den Antrag der Linken im Stadtrat für eine Historiker-Kommission, die „kritikwürdige und belastete“ Straßennamen prüft, ist von allen anderen Fraktionen abgelehnt worden.
Gleichzeitig betonten Politiker durch die Bank, dass sie sich mit Namen wie Carl-Diem-, Heinrich-Lersch-, Lettow-Vorbeck- oder Hindenburgstraße aber sehr wohl auseinandersetzen wollten. Die SPD- und Grünen-Fraktionsvorsitzenden, Lothar Beine und Karl Sasserath, sagten, eine Kommission sei nicht nötig, weil neue Erkenntnisse nicht zu erwarten seien.
Historiker der Stadt Münster hätten ausreichend zum Thema geforscht, so Sasserath. Mit diesen Ergebnissen könne man arbeiten. Innerhalb der Ratsmehrheit der Ampel aus SPD, FDP und Grünen werde bereits nach einer Lösung gesucht. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Anno Jansen-Winkeln sagte, es gebe viele Gründe für, aber auch gegen eine Änderung von Straßennamen. Man müsse eine geeignete Form finden, darüber zu reden. Beine schlug eine Fraktionsvorsitzenden-Runde vor. „Die SPD würde gerne einzelne Namen ändern.“
Erst einmal müsse aber die Benennungssatzung verändert werden. Sie lässt Namensänderungen nur zu, wenn beispielsweise „Gefahr im Verzug“ ist (die WZ berichtete). Die CDU signalisierte angesichts des Linken-Antrags „an anderer Stelle“ als im Stadtrat über das Thema sprechen zu wollen. ok
