Ukraine-Krieg NRW-Rüstungsexporte für Ukraine im Wert von 65 Millionen genehmigt
Düsseldorf/Berlin · Aus Nordrhein-Westfalen wurden in diesem Jahr bisher Waffen im Wert von 65 Millionen Euro in die Ukraine geliefert. Damit lag NRW an vierter Stelle der Länder im Bund.
Rüstungsunternehmen mit Sitz in Nordrhein-Westfalen haben in diesem Jahr bis Anfang August den Export von Kriegswaffen im Wert knapp 65 Millionen Euro in die Ukraine genehmigt bekommen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervor.
Mit Genehmigungen von Rüstungsexporten im Wert von insgesamt rund 324 Millionen Euro lag NRW in dem Zeitraum damit an vierter Stelle der Bundesländer. An der Spitze der Bundesländer lag bis zum Stichtag am 5. August demnach mit Abstand Niedersachsen mit 2,07 Milliarden Euro, gefolgt von Baden-Württemberg mit mehr als 736 Millionen Euro und Bayern mit gut 704 Millionen Euro. Dagdelen bezeichnete die Rüstungsunternehmen als Profiteure der Ausweitung des Geschäfts mit dem Tod.
Kriegswaffenexporte in die Ukraine in höherem Wert als für NRW-Rüstungsfirmen bekamen nur Firmen aus Rheinland-Pfalz (95 Millionen Euro) und Baden-Württemberg (176 Millionen Euro) genehmigt. Insgesamt wurden deutsche Exporte von Kriegswaffen in die Ukraine im Wert von rund 370 Millionen Euro bewilligt, außerdem von „sonstige Rüstungsgütern“ in Höhe von rund 292 Millionen Euro.
Waffen aus NRW welchen Werts in dem Zeitraum tatsächlich exportiert wurden, machte die Bundesregierung mit Verweis auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nicht öffentlich. Die Ukraine gehörte neben Litauen, Luxemburg, Niederlande, Spanien und den USA demnach aber zu den Hauptempfängerländern. Den höchsten Wert der bis Anfang August genehmigten Exporte hatten geplante Rüstungslieferungen aus NRW in die Ukraine, die USA, nach Australien, Italien, Belgien, Schweiz, Litauen und Finnland.
