Studie Trotz reduzierter Leistungen: Viele NRW-Städte wollen ihre Einwohner stärker zur Kasse bitten
Düsseldorf · Wer mehr zahlt, bekommt auch mehr. Könnte man meinen. Doch eine Studie zeigt, dass viele NRW-Städte ihre Steuern und Gebühren erhöhen wollen, zugleich aber beim Leistungsspektrum abspecken.
Trotz insgesamt sinkender Schulden drehen Nordrhein-Westfalens Kommunen einer Studie zufolge an der Kostenschraube für ihre Bürger. Vier von fünf Städten in NRW wollen in diesem oder nächsten Haushaltsjahr ihre Steuern und Gebühren erhöhen, heißt es in der Analyse der Beratungsfirma Ernst & Young (EY). Das ist deutlich mehr als im Bundesschnitt, der bei zwei Dritteln liegt.
Vor allem Gebühren für die Straßenreinigung sollen teurer werden - gut 40 Prozent der Städte peilen das an. Solche Kosten werden Immobilieneigentümern je nach Länge ihrer Straßenfront in Rechnung gestellt. Viele Kommunen wollen zudem die Grundsteuer sowie Gebühren für Friedhöfe, Müll und Parken erhöhen.
Für die Studie waren Antworten aus 91 von 209 NRW-Städten eingeholt worden, die mehr als 20 000 Einwohner haben. Nach ihrer Auffassung sind die Ergebnisse damit repräsentativ für das ganze Bundesland.
Die finanziellen Aussichten für die Bürger sind der Erhebung zufolge nicht positiv. Denn sie müssen sich nicht nur auf höhere Gebühren einstellen, sondern das kommunale Leistungsangebot für sie wird in relativ vielen Kommunen gesenkt - 37 Prozent der Städte und damit mehr als im Bundesschnitt wollen entsprechende Sparmaßnahmen umsetzen. Dabei geht es um zum Beispiel um die Einschränkung der Straßenbeleuchtung und um Schwimmbäder, die geschlossen oder deren Öffnungszeiten verkürzt werden.
Der kommunale Schuldenberg in NRW ist weiterhin hoch, aber immerhin etwas gesunken. Die Unterschiede sind groß: Ruhrgebiets-Städte und die Domstadt Köln ächzen unter hohen Schulden, kleinere Städte wie Langenfeld, Verl, Senden, Rheda-Wiedenbrück und Halle (Westfalen) sind nahezu schuldenfrei.
