Bund-Länder-Runde Öffnen bald wieder die Schulen? Politik will Lösungen finden
Berlin · Wie lange bleiben die Türen der Schulen noch zu? Die Frage stellt sich immer drängender. Am Mittwoch werden Bund und Länder beraten und eine verlässliche Lösung finden.
Vor den Bund-Länder-Beratungen über das weitere Vorgehen nach dem Lockdown ab Mitte des Monats rückt die Frage nach möglichen Schulöffnungen in den Vordergrund. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte am Montag angesichts zurückgehender Corona-Infektionszahlen eine längerfristige Strategie für Schulen und Kitas in Aussicht. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) rief gleichzeitig zur Vorsicht auf. Am Montagabend wollten die Kultusminister der Länder zudem über das weitere Vorgehen beraten.
Man wolle bei den Beratungen mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch eine Strategie für Schulen und Kitas auf den Weg bringen, sagte Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Präsidiums am Montag. Weitere Details dazu wurden zunächst nicht bekannt. Karliczek sagte in Berlin, das Schulthema werde am Mittwoch bei den Beratungen von Bund und Ländern sicher eines der bestimmenden Themen sein. „Bislang waren Vorsicht und Vorbeugung die entscheidenden Grundlagen für die getroffenen Entscheidungen. (...) Das halte ich auch nach wie vor für richtig. Wir müssen weiter vorsichtig sein.“
Seit Mitte Dezember sind die meisten Schulen und Kitas in Deutschland geschlossen oder nur sehr eingeschränkt in Betrieb. Das gilt zunächst bis mindestens Ende dieser Woche. Für Abschlussklassen gibt es Ausnahmen. Eltern kleiner Kinder, die keine Betreuungsmöglichkeiten haben, können Angebote an Grundschulen und Kitas in Anspruch nehmen. Führende Politiker aus Bund und Ländern betonen immer wieder, dass Schulen und Kitas bei möglichen Öffnungen an erster Stelle stünden. SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz wiederholte das im ZDF-„Morgenmagazin“.
Karliczek stellte am Montag auch einen gemeinsamen Leitfaden verschiedener wissenschaftlicher Fachgesellschaften, Experten und Vertreter aus dem Schulbereich vor. In diesem wird auf breiter Basis bestätigt, dass bestimmte Maßnahmen, die in der Vergangenheit schon umgesetzt wurden, wie Masken in der Schule, regelmäßiges Lüften, die Bildung fester Gruppen oder ein entzerrter Schülerverkehr einen Schulbetrieb unter Corona-Bedingungen grundsätzlich möglich machen können. Für den Leitfaden wurden internationale Studien zu Nutzen und Wirksamkeit solcher Maßnahmen untersucht. Eine Empfehlung zum aktuellen Vorgehen - also zur Frage, ob und wann Schulen wieder öffnen können - wird darin nicht gegeben.
Die Kultusminister der Länder wollten am Abend über das weitere Vorgehen in Vorbereitung auf das Bund-Länder-Treffen am Mittwoch beraten, wie aus Kreisen der Kultusministerkonferenz zu erfahren war. Offen blieb allerdings, ob bei der Schalte konkrete Beschlüsse gefasst werden sollten.
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, plädierte für einen vorsichtigen Kurs. „Schulöffnungen sind umso eher möglich, je mehr Schulen auch durch weiter Maßnahmen zu sicheren Orten gemacht werden“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Er sprach sich für frühzeitige Impfungen von Lehrkräften, möglichst wöchentliche Tests an Schulen, eine Pflicht zum Tragen mindestens von OP-Masken und den Einsatz von mehr Schulbussen aus.
Auch der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, forderte eine Ausweitung von Tests. Alle an Schule oder Kindertagesstätten Beschäftigten müssten die Möglichkeit haben, sich jederzeit mit PCR-Tests auf das Coronavirus testen zu lassen, sagte er. „Mindeststandard ist dabei für uns, dass das komplette Personal einer Einrichtung zwei Mal pro Woche auf freiwilliger Basis getestet werden kann.“
In den Nachbarländern Österreich und Dänemark wurde der Schulbetrieb am Montag wieder aufgenommen: In Dänemark kamen erstmals seit vor Weihnachten die Jahrgänge bis zur vierten Klasse in ihre Schulen zurück. In Österreich öffneten die Schulen auch für ältere Schüler wieder. Die Kinder und Jugendlichen mussten vor dem Unterricht aber zunächst selbst einen Corona-Test machen.
