Pilotprojekt In Remscheid können Bußgelder bald am Bildschirm bezahlt werden
Remscheid · Die Bußgeld- und Führerscheinstelle der Stadt wird digital. Wie der neue Service funktioniert.
Die Digitalisierung der Stadtverwaltung schreitet voran. Zwar langsamer als wünschenswert, aber Schritt für Schritt werden Verwaltungsvorgänge online zugänglich gemacht. Momentan sind Bußgeld- und Führerscheinstelle an der Reihe. Im Ausschuss für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit (BOS) kündigte die Verwaltung Optimierungen an. So soll die Abwicklung von Bußgeldern und Anhörungen am Bildschirm möglich sein. Grundlage ist ein Pilotprojekt, zu dem in Nordrhein-Westfalen neben den Städten Köln, Leverkusen, Unna und dem Ennepe-Ruhr-Kreis auch Remscheid gehört. Auf der Basis von Erfahrungen, die in Hessen gesammelt wurden, um Leistungen im Führerscheinwesen online zu beantragen, steigt jetzt auch NRW ein.
Droht ein Bußgeld, erhalten die Betroffenen mit dem Anhörungsschreiben automatisch die Zugangsdaten zur Online-Anhörung: In 15 Sprachen wird diese angeboten. Dort können die Betroffenen Angaben zu Person und Sachverhalt eingeben. Beweisfotos können eingesehen und zusätzliche Angaben des Betroffenen hochgeladen werden. Die gemachten Angaben stehen am Ende zum Herunterladen bereit. „Durch den Einsatz der Online-Anhörung wird der Aufwand bei der Erfassung und Bearbeitung von Anhörungsdaten reduziert“, ist Ordnungsamtsleiter Arndt Liesenfeld sicher.
Nach letzten Abstimmungen zum Datenschutz wird die Online-Anhörung in der ersten Stufe noch im Mai eingeführt. Ihre Nutzung ist absolut freiwillig. Weiterhin können auch persönliche Termine in der Führerscheinstelle wahrgenommen werden, wie die Stadtverwaltung mitteilt.
