Gewerbesteuer-Nachzahlung mildert Defizit

Grevenbroicher Verwaltung legt Etat 2011 vor. Das Defizit von mehr als 15 Millionen Euro wächst in den Folgejahren.

Grevenbroich. Die Zahlen sind düster, aber doch nicht ganz so dramatisch wie erwartet. Bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2011 durch die Verwaltung musste Kämmerin Monika Stirken-Hohmann das allerdings gleich wieder einschränken. Die Gewerbesteuernachzahlung eines Großbetriebes mildert das Defizit für 2011 zwar erheblich ab: Das aber seri "ein einmaliger Effekt, kein eindeutiger Trend", wie die Kämmerin im Stadtrat bekennen musste.

Die Verwaltung erwartet 2011 Gewerbesteuereinnahmen von netto 45,5 Millionen Euro, die Anteile an Einkommensteuer einschließlich Kompensationsleistungen und Umsatzsteuer summieren sich auf 27,5 Millionen Euro - etwas weniger als erwartet. Der höchste Ausgabeposten sind die Personal- und Versorgungsaufwendungen: Die belaufen sich 2011 leicht erhöht auf 31 Millionen Euro. Auch Grevenbroich drücken die stetig steigenden Sozialausgaben. Die Kämmerin fasste die Vorwürfe an Land und Bund dezent: "Die staatlichen Hilfen im Rahmen von strenger Konnexität lassen noch zu wünschen übrig."

Selbst mit der erwarteten Nachzahlung klafft im Haushaltsentwurf ein Lücke bei Erträgen und Aufwendungen von 15,3 Millionen Euro im Ergebnisplan. Das noch höher erwartete Defizit verschiebt sich auf auf 2012. "Für die weiteren Jahre bleibt ein jährliches Defizit von etwa 19 Millionen Euro, der rasche Verbrauch des Eigenkapitals wird immer wahrscheinlicher", so Stirken-Hohmann. Umso wichtiger sei es, an der Konsolidierung festzuhalten.