Konverter: Kaarster Rat gegen die Firma Amprion
Fünfer-Bündnis scheitert in der ersten Abstimmung. CDU-Antrag durchgesetzt.
Kaarst. Alle Ratsvertreter äußern sich kritisch zu den Überlegungen der Firma Amprion, im Rahmen der Planung der künftigen Energieversorgung möglicherweise ein Gelände in Kaarst zum Standort für den umstrittenen Konverter zu machen. Auf eine gemeinsame Haltung konnten sie sich dennoch nicht verständigen.
Das Fünfer-Bündnis aus SPD, Grünen, FDP, Zentrum und UWG auf der einen und die CDU auf der anderen Seite hatten jeweils einen Antrag vorgelegt, konnten sich aber auch in einer Sitzungsunterbrechung nicht auf einen gemeinsamen Text verständigen. Weil die SPD nicht komplett vertreten war, erlitt das neu geschmiedete Bündnis bei der ersten Probe eine empfindlich knappe Niederlage.
Weil das Einzelmitglied der Piraten und auch der Bürgermeister mit der CDU stimmten, fand deren Antrag eine knappe Mehrheit von einer Stimme. Als „krachende Abstimmungsniederlage“ bezeichnete Lars Christoph (CDU) dieses Ergebnis.
Mit 25 zu 24 Stimmen gebe es „eine klare Positionierung des Stadtrates gegen die von Amprion in die Diskussion gebrachten möglichen Standortflächen für einen Doppelkonverter auf Kaarster Stadtgebiet“. Die Verwaltung soll nun eine Stellungnahme verfassen und die neu gegründeten Bürgerinitiativen in ihrer Arbeit unterstützen und in die nächsten Schritte einbeziehen.
Das Bündnis hatte gefordert, dass die Verwaltung noch vor der Sommerpause Fakten und Argumente sammeln solle, um den „völlig ungeeigneten Vorstellungen der Firma Amprion“ entgegentreten zu können. Gänzlich unverständlich ei das Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters, der in dem Bündnisantrag zuvor ein „umfassendes und justiziables Vorgehen erkannt habe“, schreibt Elke Beyer in ihrer Stellungnahme im Namen des Bündnisses. Red
