Ärger wegen nicht zugestellter Unterlagen für die Briefwahl
Dienstleister Postcon spricht von einem Software-Problem.
Norbert Moormann weiß schon länger, dass er am Sonntag, dem Tag der Bundestagswahl, nicht in Meerbusch sein wird. Darum haben er und seine Frau Briefwahl beantragt. Ganz normal, mit zeitlichem Vorlauf. In dieser Woche wurde es den beiden etwas mulmig — denn die Unterlagen waren noch nicht angekommen. Für Ehepaar Moormann keine große Überraschung, weil die beiden sowieso nicht so gut auf den Postdienstleister Postcon zu sprechen sind. „Wir warten häufiger mal auf Post, auch auf Terminsachen. Wir haben das Gefühl, dass Postcon nur einmal in der Woche ausliefert.“ Dazu würde auch passen, dass die Briefwahlunterlagen einfach nicht ankamen.
Norbert Moormann wandte sich ans Wahlamt. Dort war sein Fall nicht der einzige: „Es ist richtig, dass es beim Versand von Wahlbenachrichtigungen und/oder Wahlunterlagen zu Verlusten kommen kann,“ heißt es im Rathaus. Dort will man die Schuld aber nicht ausschließlich Postcon aus Ratingen zuschieben. „Das passiert auch mit anderen Dienstleisterin“, so Stadtsprecher Michael Gorgs.
Es sei eben so, dass nach entsprechender Ausschreibung des Rhein-Kreises Neuss Postcon den Zuschlag erhalten habe und derzeit Postdienstleister aller Kreiskommunen und -einrichtungen sei. „Somit ist auch die Stadt Meerbusch bis zur Neuausschreibung vertraglich an Postcon gebunden“, so Gorgs. Gehe ein Brief mal verloren, werde durch die Zentralen Dienste des Rathauses jeder einzelnen verlorenen Sendung nachgegangen. Aber: „Auch das Qualitätsmanagement von Postcon kümmert sich dann“, so Gorgs. Wie Familie Moormann ging es noch mehr Meerbuscher: „Bis zum 8. September sind von insgesamt 8900 vom Wahlamt ordnungsgemäß verschickten Sendungen etwa 70 nicht angekommen“, so Gorgs. Ursache für die Fehler in der Zustellung war laut Postcon ein Software-Problem, das umgehend behoben wurde. Das bestätigt auch Postcon-Sprecherin Jeannine Böhrer-Scholz: „Wir hatten einen ähnlichen Fall in Solingen, und dort hatte es eine Störung im Sortierzentrum gegeben.“ So etwas könne leider vorkommen und würde die Zustellung erheblich beeinträchtigen. „Das sind aber Einzelfälle.“ In Meerbusch sei es aber auch bei der Zustellung von Briefen und Wahlunterlagen zu einer „Laufzeitverzögerung, bedingt durch eine vorübergehende Störung der Maschinentechnik im Sortierzentrum als Taktgeber für die Zustellung gekommen,“ so Böhrer-Scholz. „Dafür entschuldigen wir uns selbstverständlich. Die Störung ist inzwischen behoben, die entsprechenden Sendungen sind auf dem Weg in die Zustellung und die Rückstände aufgeholt.“
So sagt es auch Michael Gorgs: „Inzwischen hat sich auch die Geschäftsleitung des Unternehmens bei uns entschuldigt und versichert, dass die Zustellung von Wahlpost weiter mit höchster Priorität abgewickelt wird.“
Grundsätzlich gelte: Bürger, die trotz Anforderung keine Briefwahlunterlagen erhalten, melden sich in der Regel sehr kurzfristig im Wahlamt. Dort werden „unverzüglich“ neue Wahlscheine ausgestellt, die bereits versandten Unterlagen für ungültig erklärt und auf eine „Negativliste“ gesetzt. Somit sei sichergestellt, dass nicht doppelt gewählt werden kann. Ein Wahlschein könne bis Freitag bis 18 Uhr beantragt werden. In Ausnahmefällen kann ein Wahlschein noch am Wahltag bis 15 Uhr beantragt werden, zum Beispiel, wenn bei plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht aufgesucht werden kann.
