Politik lehnt Antrag ab Kein nächtliches Mähroboter-Verbot in Meerbusch
Meerbusch · Zum Schutz vor nachtaktiven Tieren wollten zwei Fraktionen ein teilweises Fahrverbot für Mähroboter in Meerbusch prüfen lassen.
Köln will es einführen, andere Städte prüfen es, in Meerbusch ist es nun erst einmal vom Tisch: das nächtliche Fahrverbot für Mähroboter. Entsprechende Anträge zur Einschränkung der selbstfahrenden Rasenmäher und auch zur rechtlichen Prüfung, ob eine Einschränkung überhaupt möglich sei, lehnte eine Mehrheit im Ausschuss für Klima, Umwelt und Bau ab. Zwar würden sich alle Fraktionen um das Wohl der nachtaktiven Tiere sorgen, wie die Politiker betonten. Man wolle statt eines Verbots aber auf andere Maßnahmen setzen, argumentierten FDP- und CDU-Fraktion, die die Stimmmehrheit haben.
Die Fraktion Grün-alternativ hatte beantragt, dass die Verwaltung die rechtlichen Möglichkeiten für ein nächtliches Nutzungsverbot prüft. Zudem solle sie verstärkt medial darauf hinweisen, Mähroboter nicht nachts und unbeaufsichtigt fahren zu lassen. „In aller Deutlichkeit soll auf die tierquälerischen Auswirkungen unbeaufsichtigten Mähens hingewiesen werden“, so der Antrag. „Wenn es die Möglichkeit gibt, das zu untersagen, ist das eine sinnvolle Sache“, sagte Joachim Quass von Grün-alternativ dazu im Ausschuss. Die Fraktion UWG/Freie-Wähler hatte einen ähnlichen Antrag gestellt: Die Stadt solle sich bei den zuständigen Stellen für ein Nachtfahrverbot einsetzen.
Dana Frey, Leiterin der städtischen Stabstelle Umwelt und Klimaschutz, konnte in Sachen Information durch die Stadt Meerbusch bereits eine erste Maßnahme vermelden – auch ohne Auftrag durch den Ausschuss: Neben der bereits bestehenden Broschüre wolle man im nächsten Umweltkalender noch einmal auf die umsichtige Nutzung der Mähroboter hinweisen, erklärte sie. Inwiefern ein Verbot möglich und dann auch zu kontrollieren wäre, habe man dagegen noch nicht geprüft.
Nach der Auffassung von FDP und CDU brauche es so eine Einschränkung auch nicht. Man sei sich zwar einig, die Tiere schützen zu wollen. Statt auf ein Verbot wolle man aber auf mehr Aufklärung und Eigenverantwortung setzen. „Das ist der richtige Weg“, sagte Michael Bertholdt (FDP).
