Dormagen: Jamaika-Koalition zieht Bilanz
Obwohl auch in den nächsten vier Jahren der Wahlperiode mit wenig finanziellem Spielraum zu rechnen ist, wollen die Koalitionäre Dormagen nicht nur verwalten, sondern gestalten. Mit den Schwimmbädern und dem Umbau des Bahnhofs nennt Beate Brebeck zwei wichtige Projekte.
Dormagen. Als harmonischen Dreiklang mit einer, so FDP-Fraktionschefin Beate Brebeck, "niveauvollen Diskussionskultur" will sich die schwarz-gelb-grüne Koalition verstanden wissen. Als größten Kraftakt ihrer bisherigen Regierungszeit sehen die drei Fraktionsspitzen Wimmer (CDU), Brebeck (FDP) und Kolmorgen (Grüne) den Doppelhaushalt 2010/2011, der die Stadt Dormagen vor der Haushaltssicherung und damit dem Verlust der politischen Handlungsfreiheit bewahrt hat.
Dahinter, so Norbert Dahmen (CDU), seien die inhaltlichen Ziele aus den Wahlprogrammen zunächst zurückgetreten. "Es gab ganz andere Probleme, denen wir uns erst einmal widmen mussten."
Ähnlich sieht das auch Ingo Kolmorgen, der als grünes Ziel in der Koalition die energetische Ertüchtigung der städtischen Gebäude und eben den "nachhaltigen Umgang mit finanziellen Ressourcen" verfolgt. Trotz der Fokussierung auf die Finanzen seien, so Dahmen, mit dem Bäderkonzept und dem Gewerbegebiet am Kohnacker in diesem Jahr schon wesentliche Projekte auf den Weg gebracht worden.
Torsten Günzel vom FDP-Stadtverband hofft aber auch, "dass jetzt eine Zeit anfängt, in der unsere Ideen mehr umgesetzt werden". Eines der wesentlichen Ziele aller drei Parteien bleibt die Konsolidierung der städtischen Finanzen.
"Wir haben Jahre lang über unsere Verhältnisse gelebt, jetzt müssen wir anfangen, die Ausgaben den Einnahmen anzupassen", konstatiert Beate Brebeck. Der Anfang sei mit dem 250000 Euro-Sparpaket, das die Koalition den Kultur- und Sportbetrieb schnüren ließ, bereits gemacht. "Jetzt müssen auch andere Bereiche nachziehen", sagt Wiljo Wimmer.
Er sieht die Koalition dabei auf dem richtigen Weg, auch wenn aus der Bürgerschaft immer wieder Kritik an den Sparmaßnahmen zu hören sei: "Die Opposition kann viel fordern, muss sich aber auch fragen lassen, wovon sie das alles finanzieren will. Wir aber tragen politisch Verantwortung. Das ist Kärrnerarbeit, und auch bei der eigenen Klientel macht man sich damit manchmal keine Freunde."
Zudem, so der CDU-Fraktionschef und Landtagsabgeordnete, dürfe man vor den Realitäten nicht die Augen verschließen.
Über die Umzüge von Schulstandorten müsse langfristig nachgedacht und auch auf die sinkenden Margen im Energiesektor reagiert werden. Mit Blick auf den Rechtsstreit um zuviel gezahlte Gelder der evd-Kunden und den steuerlichen Querverbund der städtischen Tochtergesellschaften sagte Wimmer: "Wenn die evd Geld zurückzahlen muss, dann fehlt uns dieses Geld bei der SVGD zur Finanzierung von Bus und Bädern."
Den Mut, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen - siehe Alte Schule in Hackenbroich - nennt Norbert Dahmen als ein Charakteristikum von Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann (CDU): "Er ist kein Schönwetter-Bürgermeister. Gemeinsam mit ihm packen wir auch Dinge an, die in Zeiten der großen Koalition zurückgestellt worden sind."
Obwohl auch in den nächsten vier Jahren der Wahlperiode mit wenig finanziellem Spielraum zu rechnen ist, wollen die Koalitionäre Dormagen nicht nur verwalten, sondern gestalten. Mit den Schwimmbädern und dem Umbau des Bahnhofs nennt Beate Brebeck zwei wichtige Projekte. Auch in Kultur und Sport soll, im Rahmen des Machbaren, investiert werden. Torsten Günzel: "Wenn das Geld fehlt, sind wir kreativ stärker gefordert."
